ROUNDUP/Merkel auf Asien-Europa-Gipfel: Appell für 'fairen' Welthandel

PHNOM PENH (dpa-AFX) - Auf dem Asien-Europa-Gipfel (Asem) hat sich die scheidende Kanzlerin Angela Merkel nachdrücklich für freien Handel in der Welt eingesetzt. In der Krise durch die Pandemie sei der Beitrag "eines offenen und fairen Welthandels" entscheidend für die globale wirtschaftliche Erholung, sagte Merkel nach Regierungsangaben am Donnerstag zum Auftakt des zweitägigen virtuellen Treffens unter Vorsitz Kambodschas. Die wirtschaftliche Verflechtung Europas und Asiens und die Zusammenarbeit seien "Grundlagen des Wohlstands".

Angesichts der Veränderung der weltpolitischen Lage seit der Gründung von Asem vor 25 Jahren sei es wichtig, "neue Impulse zu setzen", sagte die Kanzlerin. Viele globale Fragen ließen sich nur gemeinsam lösen. Multilaterale Institutionen wie die Welthandelsorganisation (WTO) müssten wieder gestärkt werden. "Regelbasiertes Handeln" garantiere Fairness und Berechenbarkeit und ermögliche eine engere Zusammenarbeit trotz aller Unterschiede in der vielfältigen Gruppe.

Zu den Asem-Partnern gehören 51 Länder sowie die Spitzen der Europäischen Union und des Südostasiatischen Verbandes Asean. Vertreten sind neben den 27 EU-Mitgliedsstaaten auch Norwegen, die Schweiz, die Türkei und Großbritannien. Ferner nehmen Länder wie Russland und Indien, die asiatischen Wirtschaftsriesen China, Japan und Südkorea sowie Australien und Neuseeland teil. Asem feiert bei dem Treffen sein 25-jähriges Bestehen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Pandemie und die Wiederbelebung der Wirtschaft.

Nach der UN-Generalversammlung ist es das größte internationale Treffen von Staatenlenkern. Das Motto lautet "Stärkung des Multilateralismus für gemeinsames Wachstum". EU-Ratspräsident Charles Michel sagte: "Multilaterale Kooperation und insbesondere starke Beziehungen zwischen Europa und Asien sind entscheidend für unsere globale Erholung." Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies auf die starken Handelsbeziehungen und die engen Verbindungen hin. "Wir können so viel erreichen, wenn wir zusammenarbeiten."

Die Asem-Partner vertreten 55 Prozent des Welthandels, 60 Prozent der Weltbevölkerung und 65 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Das informelle Treffen findet alle zwei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs statt, war aber wegen der Pandemie schon zweimal verschoben worden.

Die Militärregierung von Myanmar nimmt allerdings nicht teil. Die Junta sei aufgefordert worden, nur "unpolitische Vertreter" zu entsenden, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo aus Asean-Kreisen. Der Verband hatte den Chef der Militärjunta, General Min Aung Hlaing, wegen seines harschen Vorgehens nach dem Putsch in Myanmar schon von vorherigen Treffen ausgeschlossen. Jetzt werde für das Land nur ein "technisches Team" zur Beobachtung dabei sein.

Redner wiesen auf den informellen und flexiblen Charakter des Asem-Dialogs hin, der in der Corona-Krise mehr als je zuvor nötig sei. Das bestehende multilaterale System "ist kaputt oder funktioniert bestenfalls schlecht", befand die Expertin Lizza Bomassi von der Denkfabrik Carnegie in einer Analyse.

"In einer Welt, in der Nullsummen-Mentalität und Machtpolitik zwischen den globalen Schwergewichten die Fortschritte in allen Bereichen von Klimawandel bis Technologie beeinflussen, sind Länder zwischen den Fronten zunehmend frustriert über ihren empfundenen Mangel an Handlungsfähigkeit", schrieb Bomassi. In dem informellen Format abseits steifer Verfahren wie in anderen Foren liege eine Chance, Vorschläge und Empfehlungen anzustoßen und zu entwickeln.