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ROUNDUP: Maas für EU-Außenminister

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BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Außenminister Heiko Maas hat sich dafür stark gemacht, das Amt des Außenbeauftragten der Europäischen Union zu dem eines EU-Außenministers aufzuwerten. "Der Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik sollte mehr Kompetenzen bekommen", sagt der SPD-Politiker dem Magazin "Spiegel". "Und am Ende dieses Reformprozesses sollte er auch den Titel EU-Außenminister tragen." Derzeit ist der Spanier Josep Borrell Außenbeauftragter der EU.

Als Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik vertritt er die Europäische Union zusammen mit EU-Ratschef Charles Michel nach Außen. Zudem ist er als Vizepräsident der EU-Kommission und kann Vorschläge für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU machen. Seine Entscheidungskompetenz und sein Handlungsspielraum sind allerdings sehr begrenzt. Vielmehr ist er stets von der Haltung der EU-Staaten abhängig.

Maas sprach sich zudem dafür aus, dass Prinzip der Einstimmigkeit im EU-Außenministerrat abzuschaffen. "Wir brauchen in bestimmten Bereichen Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik." Er sei immer gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten gewesen. "Aber wer Mehrheitsentscheidungen kategorisch verhindert, der riskiert ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Die EU kann außenpolitisch nur souverän werden, wenn nicht jedes Land mit seinem Veto Entscheidungen verhindern oder verzögern kann."