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ROUNDUP/Konferenz in Bremen: Wie sicher sind Meer und Zukunft der Häfen?

BREMEN (dpa-AFX) -Die maritime Branche hat am zweiten Tag der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) appelliert, die Sicherheit auf See und die Zukunft der Häfen in Deutschland zu stärken. "Die Angriffe auf die Nord-Stream-Pipelines, die Gefährdung wichtiger Seewege am Schwarzen Meer durch treibende Minen, aber auch die Blockade ukrainischer Getreidehäfen - all dies hat gezeigt, wie verwundbar unsere Versorgungssicherheit ist und auch, wie unsere Gegner die regelbasierte Ordnung ins Visier nehmen", warnte Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverteidigungsministerium, am Freitag in Bremen.

Angesichts dieser Herausforderung müsse die Marine Priorität haben und noch mehr in die Unterwasserfähigkeiten investiert werden, sagte die Verteidigungsstaatssekretärin. Nötig seien "nachhaltige Investitionen in das Beste an Personal, Ausrüstung und Material." Der Krieg in der Ukraine mache deutlich, dass Deutschland in einem Innovations- und Fertigungswettbewerb stehe. "Manchmal werden wir auch Material beschaffen beziehungsweise weiterentwickeln müssen, das am Markt verfügbar und einsatzbereit ist."

Bei der Ertüchtigung der Marine forderte der Inspekteur der Deutschen Marine vor allem mehr Tempo. "Unsere gesamtstaatlichen Prozesse sind noch im Friedensbetrieb", kritisierte Jan Christian Kaack. "Hier können wir sicherlich noch ein wenig mehr Deutschlandtempo und Selbstkritik vertragen." Die Marine sei bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen.

Ein weiterer Aspekt maritimer Sicherheit sei die Entschärfung von 1,6 Millionen Tonnen Munition, die im Zuge der Weltkriege am Meeresboden der Nord- und Ostsee versenkt wurden, betonte Sebastian Unger, Meeresbeauftragte der Bundesregierung. Nach all den Jahrzehnten roste die Munition durch und giftige Stoffe treten in die Meeresumwelt aus.

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"Mit diesem Wissen will ja keiner mehr ins Wasser steigen", sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU). "Würde das bei uns auf den Straßen rumliegen, ich glaube, wir würden nicht jahrelang diskutieren, ob wir das wegräumen." Bis 2025 investiere die Bundesregierung rund 100 Millionen Euro, wichtig sei aber auch danach ein Schulterschluss von Bund und Ländern für Planungssicherheit und weitere Investitionen.

Übers Geld wurde auch am zweiten Tag der Konferenz debattiert. Die Bremer Hafensenatorin zeigte sich vom Auftreten der Bundesregierung bei der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) enttäuscht. "Ich war gestern nach der Eröffnung etwas ernüchtert", sagte Kristina Vogt (Linke) am Freitag in Bremen. Sie kündigte an, weiter an den Forderungen der Küstenländer nach rund 400 Millionen Euro jährlich festhalten zu wollen. Bisher beteiligt sich der Bund mit 38,3 Millionen Euro pro Jahr, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Ländern zum Auftakt der Konferenz keine weiteren konkreten Zusicherungen gemacht.

Die NMK gilt als zentrale Veranstaltung der Bundesregierung zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft und zugleich als das größte Branchentreffen. In Bremen diskutierten bis Freitag rund 800 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung unter dem Motto "Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten".