ROUNDUP/Klein-Schmeink: Bonus für Pflegekräfte erst im kommenden Jahr

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampelkoalition will den neuen Bonus für Pflegekräfte nach den Worten der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, erst im kommenden Jahr angehen. "Wir wollten jetzt nichts übers Knie brechen und lassen uns lieber etwas mehr Zeit", sagte sie dem Fernsehsender n-tv am Dienstag. "Zumal wir sicherstellen wollen, die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus zu erreichen." Deshalb schiebe die Koalition das Vorhaben in den Beginn des neuen Jahres. Die Umsetzung der Prämie werde eine der ersten Amtshandlungen des neuen Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) sein.

"Wir haben die Prämie aus dem aktuell laufenden Gesetzgebungsverfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht herausgenommen, weil wir die Sorge hatten, in der kurzen Zeit keine gute und belastbare Gesetzesgrundlage zur Auszahlung des Bonus erarbeiten zu können", begründete Klein-Schmeink das Vorgehen. Unklar sei insbesondere, wie der Kreis der Begünstigten "treffsicher" ermittelt werden könne. "Nicht einmal das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus konnte uns dazu belastbare Angaben machen."

Der Gesundheitsexpertin der Grünen zufolge soll die Prämie maximal 3000 Euro betragen. Auf die Frage, ob der Aufschub zu Frustration unter Pflegekräften führen könnte, antwortete Klein-Schmeink: "Nein. Ich glaube, mehr Enttäuschung erzielen wir, wenn wir den Bonus nicht zielgenau auszahlen und nicht diejenigen erreichen, die ihn auf alle Fälle bekommen sollten." Angesichts ihrer Belastung in der Pandemie sollen Pflegekräfte erneut eine finanzielle Anerkennung bekommen.

Die Co-Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, kritisierte das Vorgehen. "Ich verstehe nicht, wie die Ampel gleich erstmal auf rot schaltet, wenn es um Respekt vor den Pflegekräften geht", teilte Hennig-Wellsow mit. Es sei zum Fremdschämen, wenn erst vollmundig eine Milliarde Bonuszahlungen versprochen und dann darüber gefeilscht werde, wer den Bonus bekomme und wer nicht. Corona setze alle Pflegekräfte in den Krankenhäusern unter großen Druck - diejenigen, die auf einer Intensivstation arbeiteten genauso wie jene, die in anderen Abteilungen die hohe Auslastung der Krankenhäuser auffangen müssten. "Darum sollten auch alle den Bonus erhalten. Und das könnten wir schon diese Woche im Bundestag beschließen", sagte sie.