ROUNDUP/Keine weitere Amtszeit für Feld: Laschet attackiert SPD

BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Chef Armin Laschet hat die SPD attackiert, weil sie eine weitere Amtszeit für den Vorsitzenden der "Wirtschaftsweisen", Lars Feld, verhindert. Laschet schrieb am Dienstag auf Twitter, Feld sei einer der renommiertesten Wissenschaftler der Sozialen Marktwirtschaft. Mit Blick auf Olaf Scholz kritisierte Laschet, der SPD-Finanzminister verhindere mit "Arroganz" und "Ignoranz" mitten in der Pandemie, dass Feld im Sachverständigenrat weiterarbeiten könne. "Gerade jetzt in der Krise wäre Sachverstand wichtiger denn je."

Scholz sagte auf eine Frage zu der Personalie in Berlin, Bundesregierung und Sachverständigenrat seien in der Vergangenheit vom Prinzip ausgegangen, dass nach ungefähr zehn Jahren ein Amtswechsel stattfinden solle. Über die Nachfolge habe die Bundesregierung sich noch nicht verständigt.

Der Tweet Laschets wurde von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) retweetet. Friedrich Merz, der Laschet im Kampf um den CDU-Vorsitz unterlegen war, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Es ist mehr als bedauerlich, dass sich die Bundesregierung in der größten Krise der Nachkriegsgeschichte nicht dazu durchringen konnte, ihren wichtigsten Wirtschaftsberater an Bord zu halten."

Die SPD hatte eine weitere Amtszeit von Feld verhindert. Damit scheidet dieser Ende Februar aus dem Sachverständigenrat aus. Die Union wollte an dem Freiburger Ökonomen festhalten. Feld gilt als ausgewiesener Ordnungspolitiker, also orientiert an den Prinzipien von Markt und Wettbewerb und gegen einen großen Einfluss des Staates. Die SPD wollte dem Vernehmen nach lieber einen Kandidaten wie den Düsseldorfer Volkswirtschaftler Jens Südekum. Dieser sei näher an Positionen der SPD, hieß es. Darüber aber gab es keinen Konsens in der Koalition, so dass es zunächst keinen Nachfolger für Feld gibt.

Feld ist seit März 2020 Vorsitzender des Sachverständigenrates, dem er seit März 2011 angehört. Der fünfköpfige Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berät die Politik. Die Experten werden umgangssprachlich auch als die "Wirtschaftsweisen" bezeichnet.