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ROUNDUP/Hamburger Familiensenatorin: Fahrplan für Kita-Öffnung bis 30. April

HAMBURG (dpa-AFX) - Eine schrittweise Öffnung der Kindertagesstätten ist bis Anfang Mai bundesweit nicht absehbar. Dennoch erarbeiten die Familienminister der Länder bereits jetzt einen Fahrplan dafür. "Wir arbeiten das in diesen Tagen in den Ländern aus und werden den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bis zum 30. April einen Beschlussvorschlag der Familienminister vorlegen", sagte Hamburgs Familiensenatorin Melanie Leonhard (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. Die Politikerin ist bei den Planungen gemeinsam mit ihrem Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen federführend. "Wenn wir nicht wollen, dass die Eltern aus Verzweiflung irgendwann wieder die Kinder durch Großeltern und andere betreuen lassen, dann müssen wir dieses Thema jetzt intensiv abwägen."

Auf ein konkretes Datum für eine Öffnung konnte und wollte Leonhard sich dabei noch nicht festlegen. "Mein Wunsch ist, dass es nicht mehr so lange dauert. Prävention hat im Moment Vorrang. Jede künftige Entscheidung muss aber am Wohl der Kinder Maß nehmen. Es geht darum, die Rechte von Kindern, die Bedürfnisse von Eltern und den Schutz der Gesundheit, auch von Erzieherinnen und Erziehern, in Einklang zu bringen."

Das müsse auf einem Niveau passieren, "bei dem die Länder natürlich noch Möglichkeiten haben, das individuell auszugestalten." Das sei wichtig, weil die Situation nicht nur in den Kitas einer Stadt, sondern auch in den Kommunen sehr unterschiedlich ist. Eine für alle Kitas gleichermaßen gültige starre Regel könne es deshalb nicht geben.

Bei den Absprachen für einen bundesweiten Beschluss spielt Leonhard zufolge auch die wissenschaftliche Debatte eine Rolle. So würden Kinder das neuartige Coronavirus möglicherweise nicht so stark übertragen wie zunächst angenommen. "Entscheidungen werden im Kontext ihrer Zeit getroffen. Seit wir die Einstellung der Kita-Regelbetreuung verfügt haben, hat sich die Erkenntnislage verändert und die getroffenen Entscheidungen müssen neu bewertet werden." Neben den wissenschaftlichen Erkenntnissen sei es aber auch wesentlich, die Entwicklungschancen von Kindern und den Zugang zu früher Bildung zu berücksichtigen.

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NRW-Familienminister Joachim Stamp forderte am Samstag ein "Signal, dass Kitas über die Notbetreuung hinaus schrittweise wieder öffnen können". Es gehe nicht nur um die Frage von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern um die Vermeidung erheblicher Folgeschäden für die Kinder, sagte der FDP-Politiker der dpa. "Wir dürfen ihnen nicht dauerhaft den Kontakt zu Gleichaltrigen und frühkindlicher Förderung untersagen", mahnte Stamp. In den bisherigen Beratungen habe die Wirkung des Lockdown auf die Kinder eine völlig untergeordnete Rolle gespielt, beklagte der NRW-Minister.

Angesichts von regional völlig unterschiedlichen Verläufen der Virusinfektion müssten die Länder mehr eigene Gestaltungsmöglichkeiten für einen stufenweisen Aufbau der Wiedereröffnung der Kitas erhalten, forderte Stamp. "Dieser Weg muss verantwortungsvoll, mit vielen kleinen Schritten und Improvisation gegangen werden." Der Start dazu müsse bei der nächsten Konferenz der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder bereits am 30. April stattfinden und dürfe nicht weiter verschoben werden.