ROUNDUP: Eurozone fürchtet Rückschlag durch zweite Corona-Welle

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschland und die übrigen Staaten der Eurozone fürchten einen wirtschaftlichen Rückschlag durch die zweite Corona-Welle. "Die jüngste Beschleunigung bei der Ausbreitung des für Covid-19 verantwortlichen Virus und die neuen Beschränkungen haben die Unsicherheit verstärkt und werden wahrscheinlich die Erholung belasten", heißt es in einer Erklärung der Eurogruppe vom Dienstag. Nicht nur Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) forderte deshalb die rasche Umsetzung der geplanten europäischen Corona-Hilfen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Juli einen neuen siebenjährigen Haushaltsrahmen von 1074 Milliarden Euro und zusätzlich ein schuldenfinanziertes Corona-Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro vereinbart. Noch wird jedoch mit dem Europaparlament über Einzelheiten verhandelt.

"Hier ist jetzt Pragmatismus gefragt, wir müssen jetzt ganz schnell in die Pötte kommen", sagte Scholz schon vor den Beratungen der Euro-Finanzminister. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass den Ankündigungen nun Taten folgten und die Mittel nächstes Jahr wirklich zur Verfügung stünden. Skeptisch äußerte er sich zu Forderungen, die EU-Hilfen wegen der zweiten Corona-Welle schon jetzt nachzubessern.

In der Erklärung der Eurogruppe hieß es, man sei zuversichtlich, dass es noch vor Jahresende eine Einigung mit dem Parlament gebe. Die Staaten der Eurozone hielten daran fest, gemeinsam an der Umsetzung des Wiederaufbauplans "Next Generation EU" und insbesondere des Milliarden-Fonds zu arbeiten. "Diese müssen mit Vorrang vereinbart und umgesetzt werden, um eine rasche Auszahlung der Mittel 2021 zu ermöglichen", heißt es in der Erklärung.

Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe sagte, genau für einen schwierigen Moment, wie er jetzt eingetreten sei, habe sich die Europäische Union auf den Wiederaufbau-Fonds geeinigt. Die Finanzminister hätten zudem das Sure-Programm mit Kurzarbeiterhilfen aufgelegt. Es gehe darum, Jobs und Einkommen zu schützen, sagte Donohoe.

Die Wirtschafts- und Finanzminister der 19 Staaten der Gemeinschaftswährung kamen am Nachmittag in einer Videokonferenz zusammen. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC lieferte ihnen Informationen zur Entwicklung der Pandemie. Zweites wichtiges Thema war eine Grundsatzdebatte über eine mögliche Euro-Digitalwährung.

Scholz sagte, die Bedeutung digitaler Zahlungsmöglichkeiten nehme zu, und Länder wie China und die USA befassten sich aktiv damit. "Wir dürfen nicht hinterherhinken", sagte der Minister. Dabei gehe es nicht um eine Abschaffung des Bargelds, sondern um eine Ergänzung in digitaler Form. Entscheidungen stünden noch nicht an, aber bald.