ROUNDUP: Bund hofft auf weitere Öllieferungen für Brandenburger PCK-Raffinerie

POTSDAM (dpa-AFX) -Das Bundeswirtschaftsministerium hat Bedenken einer zu geringen Versorgung der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt zurückgewiesen. "Die Versorgung mit Produkten in der Region ist sicher und die befürchteten Preiseffekte sind ausgeblieben", schrieb Staatssekretär Michael Kellner am Montag bei Twitter. Nach einer länger geplanten Revision im Frühjahr hofft Kellner auf eine wieder höhere Auslastung. "Das Ziel muss ja sein, dass mit Abschluss der Revision dann zum Sommer hin (...) die Eigentümer eine möglichst dauerhafte hohe Auslastung in Schwedt haben", sagte der Grünen-Politiker nach einer Sondersitzung einer PCK-Arbeitsgruppe in Potsdam.

Das liegt nach seiner Ansicht auch in den Händen der Eigentümer. Die Bundesregierung werde weiter Gespräche unterstützen, so dass die entsprechenden Ölmengen nicht nur über Rostock kämen, sagte Kellner. Nach dem Embargo gegen russisches Öl fließt der Rohstoff auch aus Danzig. Dazu sollen Mengen aus Kasachstan kommen. Revisionen fänden immer wieder statt, ohne dass es Schwierigkeiten in der Versorgung gebe, sagte Kellner.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigte sich insgesamt skeptisch. "Wenn ich zufrieden wäre, hätte ich nicht zu einer Sondersitzung der Taskforce eingeladen", sagte der SPD-Politiker. Es gebe eine Reihe von Gründen, warum die Auslastung der Raffinerie bei 58 bis 59 Prozent liege. "Allerdings könnte momentan mehr bezogen werden", sagte Woidke mit Blick darauf, dass wegen der geplanten Revision einige mögliche Öllieferungen über Danzig nicht von PCK genutzt werden.

Kellner äußerte sich nicht zu einem "Handelsblatt"-Bericht, nach dem auch das Ölunternehmen Hoyer aus Niedersachsen Interesse an einem Einstieg bei PCK haben soll. Das Bundeswirtschaftsministerium will die Möglichkeiten zum Verkauf von Energieunternehmen in Treuhandverwaltung wie bei PCK erweitern. Kellner sagte, er hoffe, dass das Gesetz bis Mai beschlossen sei.

Deutschland verzichtet seit diesem Jahr auf russische Ölimporte über die Pipeline Druschba nach Schwedt. Die Raffinerie ist für die Versorgung von Berlin und Brandenburg mit Treibstoff wichtig. Die Bundesregierung hatte zwei Töchter des russischen Ölkonzerns Rosneft unter staatliche Kontrolle gestellt.