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ROUNDUP: Brandenburg beschließt Ausgangsbeschränkung über Ostern

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POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburg führt über Ostern angesichts deutlich steigender Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung ein. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Potsdam, dass die bestehende "Notbremse" in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt um eine Ausgangsbeschränkung von Gründonnerstag bis Dienstag nach Ostern ergänzt und somit verschärft wird. Sie soll vom 1. bis 6. April von 22.00 bis 5.00 Uhr gelten. Bedingung ist eine regionale Sieben-Tage-Inzidenz von 100 oder mehr an drei Tagen in Folge.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach von einer schwerwiegenden Entscheidung, das Land müsse aber auf das Infektionsgeschehen reagieren. Ordnungsamt und Polizei würden gemeinsam auf Streife gehen, um die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zu kontrollieren, kündigte Innenminister Michael Stübgen (CDU) an.

Die Notbremse greift bei einer Sieben-Tage-Inzidenz - also einem Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche - von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen. Öffnungen sollen aber bei niedrigen Zahlen möglich werden. Diese Marke wurde bereits in den meisten Landkreisen übertroffen.

Bund und Länder haben eine Notbremse - landesweit oder regional - vereinbart, wenn der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche drei Tage hintereinander in Landkreis oder kreisfreien Städten über 100 liegt. Dann werden die jüngsten Lockerungen zurückgenommen. Brandenburg hat keine landesweite, sondern eine regionale Notbremse.