ROUNDUP: Brüssel genehmigt 'Novemberhilfen' für zwölf Milliarden Euro

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat deutsche "Novemberhilfen" im Umfang von zwölf Milliarden Euro genehmigt. Die Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise sei mit den EU-Regeln vereinbar, erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am Donnerstagabend in Brüssel.

Die "Novemberhilfen" sollen Unternehmen für wirtschaftliche Schäden durch den Lockdown in der Pandemie entschädigen. Die jetzt genehmigten Hilfen sehen nach Angaben der Kommission vor, dass bis zu 100 Prozent der nachgewiesenen Verluste erstattet werden oder 75 Prozent des Umsatzes der Monate November und Dezember 2019.

Zuvor hatte die Brüsseler Behörde bereits grünes Licht für einen anderen Teil des deutschen Hilfspakets gegeben, wonach Firmen mit bis zu 4 Millionen Euro pro Unternehmen unterstützt werden können. Die Kommission stellte fest, dass die deutschen Hilfen direkt mit der Pandemie zusammenhingen und angemessen seien. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte dazu: "Damit sind außerordentliche Wirtschaftshilfen auch von über 4 Millionen Euro beihilferechtlich möglich. Das ist ein wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftigte und dringend notwendig, um die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten."

In Deutschland hatte es von Unternehmen und Verbänden Kritik daran gegeben, dass die Novemberhilfen zu langsam geflossen seien. Beklagt wurden Bürokratie und Regelwirrwarr. Die Auszahlung über die Länder hatte erst Mitte Januar begonnen.