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Roth nennt geplantes EU-Ölembargo deutliches Zeichen der Entschlossenheit

SPD-Außenpolitiker Roth (AFP/François WALSCHAERTS) (François WALSCHAERTS)

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem geplanten Ölembargo gegen Russland eine deutliches Zeichen der "Entschlossenheit und Geschlossenheit" der Europäischen Union. "Damit wird auch deutlich: Wir werden die Energiebeziehungen zu Russland ein für allemal kappen", sagte Roth am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die russischen Staatskassen würden vor allem mit Einnahmen aus den Öllieferungen gefüllt "und da sollten wir jetzt schnellstmöglich ein klares Stoppschild aufstellen".

Es müsse darum gehen, eine internationale Allianz zu schließen, die auf russische Energielieferungen verzichtet. Was nicht angehen könne, ist, dass der russische Präsident Wladimir Putin am Ende möglicherweise mehr einnehme, weil die Ölpreise stiegen und weil er die Lieferungen umstellen könne. Dies allerdings sei so schnell nicht möglich, weil zunächst die Infrastruktur dafür geschaffen werden müsste, sagte Roth.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch vorgeschlagen, russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten sowie raffinierte Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen zu lassen. Allerdings ist das Vorhaben vor allem in einigen osteuropäischen Ländern, die stark von russischem Öl abhängig sind, umstritten. Die Bundesregierung hatte nach anfänglichem Zögern ihre Zustimmung zu einem EU-Ölembargo signalisiert

hex/bk

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