Rom sieht Pläne zum Wiederaufbau auf gutem Weg

ROM (dpa-AFX) - Die italienische Regierung bewertet den deutsch-französischen Plan für ein 500-Milliarden-Programm für die durch Corona geschwächte Wirtschaft in der EU als Schritt in die richtige Richtung. Das meldeten verschiedene Medien in Rom am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Es gebe aber noch Verbesserungspotenzial, hieß es.

Mit der Summe von 500 Milliarden Euro "können wir beginnen, den Recovery Fonds (Wiederaufbau-Fonds) im Rahmen des europäischen Haushalts noch substanzieller zu gestalten", zitierte die Nachrichtenagentur Ansa die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte. Der Minister für Europa-Angelegenheiten, Enzo Amendola, äußerte sich ähnlich.

Deutschland und Frankreich hatten zuvor einen gemeinsamen Plan für das Wiederaufbauprogramm präsentiert. Danach soll das Geld im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Kontext des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten fließen. Die Regierung betonte den Angaben zufolge, dass der Plan auch Verschläge aus Italien aufnehme.

Oppositionsführer Matteo Salvini von der rechten Lega beschwerte sich indes im Sender Canale 5, dass Berlin und Paris den Vorschlag verkündet hatten: "Heute haben Merkel und Macron alleine eine Pressekonferenz gegeben: Eigentlich weiß man gar nicht, ob es eine EU gibt oder Frankreich und Deutschland alleine entscheiden", sagte er Ansa zufolge.

Das hoch verschuldetet Italien setzt große Hoffnungen in einen Wiederaufbau-Fonds. Das Land war von der Corona-Pandemie besonders früh und sehr hart getroffen worden. Rom hatte deshalb lange und mit Nachdruck gemeinsame Anleihen in Form sogenannter Corona-Bonds gefordert.