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Richterbund fordert Digitalisierungsschub an Gerichten

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Richterbund fordert als Konsequenz aus der Corona-Krise und den starken Einschränkungen der Arbeit der Justiz einen Investitionsschub in Gerichten und Staatsanwaltschaften. "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat viele Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt", sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). "Es braucht mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz", betonte Rebehn. So lasse das Gesetz seit Jahren Online-Verhandlungen in Zivilprozessen zu, "sie sind aber bis heute die Ausnahme, weil es in vielen Gerichtssälen an Konferenztechnik fehlt".

Die Entwicklung bei der Digitalisierung sei in den Ländern zudem sehr unterschiedlich, sagte Rebehn. Viele Bundesländer seien dabei, die Justiz technisch aufzurüsten. Laut einer Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" bei den Justizverwaltungen der Länder verfügt Bayern über rund 50 Videokonferenzanlagen und will die Gerichte möglichst rasch flächendeckend damit ausstatten. Niedersachsen hat derzeit rund 80 mobile Videoanlagen, auf die Gerichte bei Bedarf zugreifen könnten, weitere seien geplant. Dagegen verfüge Sachsen-Anhalt bisher nur über drei Videokonferenzanlagen, die zudem wegen fehlender Netzkapazitäten nicht einsetzbar seien.