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Richter setzt Trump Verbot von Downloads der Tiktok-App vorerst aus

·Lesedauer: 2 Min.
Tiktok-Logo vor US-Fahne
Tiktok-Logo vor US-Fahne

Ein US-Richter hat das von US-Präsident Donald Trump erlassene Verbot von Downloads der populären Tiktok-App vorerst ausgesetzt. Der Bundesrichter in Washington gab damit am Sonntagabend (Ortszeit) einem Antrag der Betreiber der Videoplattform auf eine einstweilige Verfügung statt. Das Verbot hatte nur wenige Stunden nach der Richterentscheidung in Kraft treten sollen.

Komplettes US-Verbot ab 12.11. geplant

Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Die US-Regierung begründet ihr Vorgehen gegen die Videoplattform damit, dass diese die nationale Sicherheit gefährde. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Bytedance weist diesen Verdacht zurück.

Die Verordnung der US-Regierung sieht nicht nur ein Verbot von Downloads der Tiktok-App vor. Ab dem 12. November soll demnach die App in den USA komplett verboten werden - diese also selbst dann nicht mehr genutzt werden dürfen, wenn sie bereits vor Inkrafttreten der Verordnung heruntergeladen wurde. Dem Antrag von Tiktok, auch das generelle Verbot der App ab 12. November vorläufig auszusetzen, gab der Bundesrichter nicht statt.

Verbot nur Wahltaktik von Trump?

Tiktok hatte argumentiert, nicht Sorgen um die nationale Sicherheit seien der wahre Grund für die geplanten Verbote, sondern der US-Präsidentschaftswahlkampf. Trump kandidiert am 3. November für eine zweite Amtszeit. In den vergangenen Monaten hat er seinen Kurs gegenüber China bei einer Reihe von Themen verschärft.

Mit der Verbotsverordnung will der US-Präsident erreichen, dass Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft. Nachdem entsprechende Verhandlungen zwischen Bytedance und Microsoft gescheitert waren, gab Trump grünes Licht für eine erzielte vorläufige Einigung von Bytedance mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart.

Details der Einigung waren zuletzt allerdings weiter ungewiss - darunter etwa, welcher Akteur künftig wie viele Anteile hält und wer die Hoheit über Daten und Algorithmen hat. Trump betonte, dass er einer Einigung nur unter der Bedingung zustimmen werde, dass Bytedance die Kontrolle über das US-Geschäft vollständig abgibt.

dja