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Regierungsbildung in Spanien gescheitert - Neuwahl-Countdown läuft

Die politische Ungewissheit in Spanien setzt sich gut zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl fort. Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo scheiterte am Mittwoch wie erwartet mit einem ersten Versuch zur Bildung einer neuen Regierung.

Die Kandidatur des 62-Jährigen für das Amt des Ministerpräsidenten und die Nachfolge des seit Ende Juli nur noch geschäftsführend regierenden Sozialisten Pedro Sánchez wurde vom Unterhaus in Madrid wie erwartet mit 178 zu 172 Stimmen abgelehnt.

Die Pleite hat Folgen: Mit der ersten abgeschmetterten Bewerbung wurde gemäß Verfassung der Countdown zu Neuwahlen eingeläutet. Der Druck wächst. Wenn innerhalb von zwei Monaten, bis zum 27. November also, kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut zu den Urnen. Es droht nicht nur eine innenpolitische Blockade.

Damit würde auch die gesamte EU-Ratspräsidentschaft Spaniens bis zum 31. Dezember von der politischen Ungewissheit in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone überschattet.

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Die Sozialisten und Vertreter anderer Parteien warfen Feijóo bei den Debatten vor, mit seiner als aussichtslos gewerteten Kandidatur Spanien in einer schwierigen Zeit mit Inflation sowie Krieg und Migrationskrise in Europa "wertvolle Zeit geraubt" zu haben.

Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor Sánchez' Sozialisten (PSOE) die meisten Stimmen und die meisten Sitze im "Congreso de los Diputados" bekommen. Da aber keine der beiden Parteien zunächst ausreichende Unterstützung anderer Gruppierungen zur Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit bekam, hatte König Felipe VI. beschlossen, dass der Wahlsieger sich als erster bewerben darf.