Regierungs-Arbeitsgruppe zur Zukunft der PCK-Raffinerie

BERLIN/SCHWEDT (dpa-AFX) - Mit der Zukunft der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt befasst sich künftig eine Task Force der Bundesregierung. Wie das Wirtschaftsministerium am Freitag auf Anfrage mitteilte, soll Anfang der kommenden Woche eine interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt werden. Neben dem Bundeswirtschaftsministerium seien auch das Kanzleramt sowie die Ministerien für Finanzen, Verkehr, Arbeit und Umwelt beteiligt sowie die Bundesländer Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Zuerst hatte die "Märkische Oderzeitung" darüber berichtet.

Von einem Öl-Embargo gegen Russland wäre die PCK-Raffinerie besonders betroffen, weil sie mehrheitlich der deutschen Tochter des russischen Staatskonzerns Rosneft gehört und dort in erster Linie russisches Öl aus der Druschba-Pipeline verarbeitet wird. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte bei einem Besuch in Schwedt Unterstützung für einen Erhalt der Raffinerie zugesagt.

Das Wirtschaftsministerium versicherte, die Bundesregierung arbeite mit Hochdruck an einer Lösung, um die Versorgung zu sichern und die Arbeitsplätze an dem Standort zu erhalten. "Es rächt sich, dass trotz des Krim-Kriegs ein russischer Energiekonzern in den vergangenen Jahren einen so starken Einfluss auf die Versorgungssituation bekommen hat", räumte ein Ministeriumssprecher ein. Mit dem angepeilten Öl-Embargo will die EU auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagieren.