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Ramsauer zieht Eröffnungstermin für Großflughafen in Zweifel

Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) stellt den Eröffnungstermin für den Berliner Großflughafen erneut in Frage. "Der Miteigentümer Bund sieht Anzeichen dafür, dass der Eröffnungstermin am 27. Oktober 2013 möglicherweise nicht gehalten werden kann", sagte Ramsauer der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Ein Risiko sei nach wie vor die Gewährleistung des Brandschutzes. "Dafür müssen noch zahlreiche Tests durchgeführt werden", erklärte Ramsauer.

Die Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld wurde wegen Mängeln in der Bauplanung und technischer Probleme mehrfach verschoben. Unter anderem gab es Probleme mit der Brandschutzanlage. Die Eröffnung ist nun für Ende Oktober 2013 geplant.

Zu den Kosten, die bisher von rund zwei auf 4,3 Milliarden Euro stiegen, sagte Ramsauer: "Es gibt auch Risiken bei den Kosten. Darum muss sich das Management der Flughafen-Gesellschaft kümmern." Das Kernproblem sei, dass in der Vergangenheit "nicht alle entscheidenden Fakten auf dem Tisch der Aufsichtsräte" gelegen hätten. Deshalb habe er im Mai 2012 die Sonderkommission Soko BER ins Leben gerufen. Diese sei ein klares Kontroll- und Lenkungsinstrument, um dem Management auf die Finger zu schauen.

Indirekt griff Ramsauer den Flughafen-Aufsichtsratschef, Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), an. "Ein Aufsichtsratschef ist dafür verantwortlich, dass das Management funktioniert", sagte Ramsauer. "Gemeinsam mit dem Aufsichtsrat muss er kontrollieren. Was aber, wenn die zu kontrollierenden Manager nicht alle Informationen preisgeben? Und wenn dadurch Risiken entstehen - also die abermalige Verschiebung des Eröffnungstermins? Diese Frage muss jeder für sich selbst beantworten."

dapd