Ramelow findet Corona-Regeln zu kompliziert

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Corona-Maßnahmen einem Bericht zufolge für zu kompliziert und hat deren grundsätzliche Überarbeitung angekündigt. "Dann wird alles entschlackt", sagte der 65-Jährige der "Thüringer Allgemeinen" (Donnerstag). Die Corona-Verordnungen seien zu großen Teilen nur noch eine Aneinanderreihung von bürokratischen Teilnotwendigkeiten, sagte Ramelow. "Und Regelwerke, die der normale Bürger nicht mehr verstehen kann, führen automatisch zu Ablehnung und Missverständnissen." Es sei alles zu kompliziert geworden.

In dem Gespräch erklärt Ramelow die Komplexität der Maßnahmen mit ihrer Genese. "Das Regelwerk beruht auf Dutzenden Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenzen und zuletzt der Bundesnotbremse", sagte er der Zeitung. "Das hat sich Schicht um Schicht aufeinandergelegt."

Er kündigte an, dass die Regeln nach dem Auslaufen der Bundesnotbremse Ende Juni in Thüringen grundlegend überarbeitet werden sollen. "Im Sommer wird es nur noch die Abstands-, Hygieneregeln und Maskenpflicht geben, dazu den Maßnahmenkatalog, falls die Inzidenzwerte örtlich über die Alarmwerte von 35, 50 oder 100 steigen", so Ramelow.

In dem Interview forderte Ramelow mit Nachdruck die mit der CDU vereinbarte Landtagsauflösung und erinnerte daran, dass dies vertraglich geregelt sei. "Falls dieser Vertrag gebrochen würde, wäre dies ein schwerer Vertrauensbruch: gegenüber uns als Koalition, aber vor allem gegenüber den Wählerinnen und Wählern", sagte Ramelow.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Ramelow, dass er gegen eine neue Corona-Inzidenz-Zielmarke von unter 20 für den Sommer ist. "Die Bundeskanzlerin hat immer von der Marke 35 für die weitgehende Rückkehr zu den alten Freiheitsrechten gesprochen, und darauf baut auch der Rahmen für die Bundesnotbremse auf, die bis zum 30. Juni gilt." Man können nicht plötzlich wieder neue Zahlen erfinden", sagte Ramelow. Spahn hatte der "Bild am Sonntag" zur Sieben-Tage-Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gesagt: "Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben. Vorsicht und Umsicht gelten weiterhin."