Polnische Regierung plant Einmalzahlung für Kohleofen-Besitzer

WARSCHAU (dpa-AFX) - Wegen steigender Energiepreise plant die polnische Regierung einen einmaligen Zuschuss von 3000 Zloty (630 Euro) für jeden Haushalt mit Steinkohleheizung. Das sagte Umweltministerin Anna Moskwa am Dienstag nach einer Regierungssitzung in Warschau, wie die Agentur PAP meldete. Das Projekt der Kohlezulage war erst am Vorabend vorgestellt worden. Die nationalkonservative Regierung änderte damit ihren erst wenige Tage alten Plan, wie sie der Energieknappheit nach dem Importstopp für russische Kohle abhelfen will.

In der europäischen Energiekrise, ausgelöst durch Russlands Angriff auf die Ukraine, ist Polen anders als Deutschland wenig anfällig bei der Gasversorgung; schwieriger ist es mit dem Hauptenergieträger Kohle. Hunderttausende Polen heizen mit Steinkohle, auch wenn der Anteil dieser Haushalte in der Saison 2021/22 Umfragen zufolge auf 27 Prozent gesunken ist.

Der einmalige Zuschuss solle Haushalte entlasten, die am meisten unter Energiearmut leiden, hieß es in dem Entwurf. Vorher hatte die Regierung versucht, den Steinkohlepreis für Privatverbraucher auf knapp 1000 Zloty je Tonne zu deckeln. Dabei spielten aber die Kohleversorger nicht mit, weil die Höhe der jeweiligen staatlichen Zuschüsse unsicher war. Am neuen Modell wird kritisiert, dass die Entlastung weniger stark ausfällt als bei dem Festpreis.

Wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die EU im April die Einfuhr von Kohle aus Russland verboten. Moskwa und andere Regierungsmitglieder versicherten noch Anfang Juli, dass es genügend Steinkohle gebe. Mittlerweile wird von einer Versorgungslücke gesprochen. Die staatlichen Kohlefirmen PGE Paliwa und Weglokoks haben den Auftrag, bis zum Herbst auf dem Weltmarkt 4,5 Millionen Tonnen Kohle zusätzlich zu beschaffen.