Pistorius bestätigt Acht-Milliarden-Euro-Plan für Ukraine

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Pläne für neue deutsche Ukraine-Hilfen in Höhe von mindestens acht Milliarden Euro bestätigt. "Ja, die acht Milliarden können kommen. Ich hoffe, sie kommen", sagte er am Dienstag bei einem EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Man habe versucht, das auf den Weg zu bringen, beschließen müsse aber natürlich das Parlament.

"Ich hoffe sehr, dass das gelingt", ergänzte der SPD-Politiker. Die Summe sei nicht leicht zu stemmen, wäre aber ein starkes Signal, dass man weiter an der Seite der Ukraine stehe.

Nach Angaben von Pistorius geht es konkret um acht Milliarden Euro und zusätzlich um zwei Milliarden Euro für Verpflichtungsermächtigungen. Letztere ermächtigen die Verwaltung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren.

Über den Acht-Milliarden-Euro-Plan für Militärhilfen für die Ukraine hatte am Wochenende die "Bild am Sonntag" (BamS) berichtet. Sprecher aus den Ministerien für Verteidigung und Finanzen hatten sich zunächst inhaltlich nicht dazu geäußert. Sie verwiesen auf das laufende parlamentarische Verfahren. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Montag nur bestätigt, dass die Unterstützung für die Ukraine massiv ausgebaut werden solle.