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Pennsylvania macht Biden zum President-elect
Das Wahldrama in den USA zog sich weit in die Länge. Am vierten Tag nach Schließung der letzten Wahllokale ist Joe Biden zum nächsten US-Präsidenten ausgerufen worden. Donald Trump bleibt dabei: Er akzeptiert das nicht.
Joe Biden wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Der demokratische Präsidentschaftskandidat hat nach Erhebungen und Prognosen von US-Medien die Wahl in den USA gewonnen. Nachdem sich die Medien viel Zeit ließen und die Stimmenzählungen lange abwarteten, bis die Mehrheit der zählen ausgezählt sind, war es am Samstagmittag (Ortszeit) soweit, dass Biden in Pennsylvania nach einer Auszählung von gut 98 Prozent der Stimmen eine Grenze überschritten hatte, wonach die Nachrichtenagentur AP und mehrere US-Sender den Demokraten im Schlüsselstaat uneinholbar vor Amtsinhaber Donald Trump sahen und sprachen ihm über 270 Wahlleute zu, womit die Wahl entschieden ist.
Unmittelbar nachdem diese Nachricht über die Agenturen, Online-Nachrichtenportale, Radio- und TV-Sender verbreitet wurde, twitterte Joe Biden, er sei geehrt. „Vor uns liegt harte Arbeit“, schreibt er weiter. „Aber ich verspreche Ihnen Folgendes: Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein.“ Seinen Tweet ergänzte er um ein Video:
In einem schriftlichen Statement kurze Zeit später sprach Biden von Versöhnung und dem Zusammenstehen Amerikas:
Der Republikaner Trump hat allerdings in mehreren Bundesstaaten juristische Schritte gegen die Ergebnisse oder die weitere Auszählung abgegebener Stimmen eingeleitet und in einem Statement bekanntgegeben, dass er das Ergebnis in dieser Form nicht anerkennen wird. Er stellte sich wiederholt als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne stichhaltige Beweise für seine Behauptungen vorzulegen. Sein Statement nach Bidens Sieg im Wortlaut:
Nur eine Dreiviertel Stunde vor der Bekanntgabe von Bidens Sieg, twitterte Trump erneut, er habe die Wahl gewonnen:
In der Wahlnacht hatte Trump sich im Weißen Haus während der laufenden Auszählung zum Sieger erklärt und angekündigt, seinen Anspruch vor das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten zu bringen. In den vergangenen Tagen machte er wiederholt deutlich, dass er sich weiter als legitimer Sieger der Wahl sieht. Schon zuvor hatte der 74-Jährige offen gelassen, ob er das Wahlergebnis akzeptieren würde, und hatte eine friedliche Machtübergabe nicht garantieren wollen.
Mit dem 77-jährigen Biden geht nun wieder ein Berufspolitiker als Sieger der US-Wahl hervor, nachdem der Unternehmer Trump vor vier Jahren einen Überraschungssieg eingefahren hatte. Die Senatorin Kamala Harris würde die erste Frau und schwarze Amerikanerin im Vizepräsidentenamt. Biden hatte die Wahl seit Bekanntgabe seiner Kandidatur gegen Trump zum „Kampf um die Seele dieser Nation“ erklärt.
Bei der Abstimmung am Dienstag standen auch die 435 Sitze des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel der Sitze im Senat zur Wahl. Beim Regieren könnte Biden auf die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus setzen. Seine Partei konnte sich zunächst nicht die Kontrolle in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, sichern. Über die Mehrheit im US-Senat für die kommenden zwei Jahre entscheiden voraussichtlich erst zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia Anfang Januar.
Das Rennen um das Weiße Haus war nach der Wahl am Dienstag eine wahre Zitterpartie. Trump konnte sich früh den Schlüsselstaat Florida sichern, den Biden für einen schnellen Sieg gebraucht hätte. Das Duell lief danach immer weiter auf eine knappe Entscheidung in besonders umkämpften Staaten hinaus. Seit Mittwoch verstärkten sich die positiven Anzeichen für Biden, der sich siegessicher gab.
In landesweiten Umfragen hatte Biden in den vergangenen Monate vor Trump gelegen, was bei den Demokraten für vorsichtigen Optimismus sorgte. Nach dem überraschenden Trump-Sieg 2016 über Hillary Clinton behandelten viele Umfragen aber mit Vorsicht. Wegen des komplizierten Wahlsystems gelten sie ohnehin nur als begrenzt aussagekräftig.
Biden war unter Trump-Vorgänger Barack Obama Vizepräsident. Er verspricht, das tief gespaltene Land als Präsident aller Amerikaner zu einen und aus der „Zeit der Dunkelheit“ zu führen. Er will die Corona-Pandemie mit einer nationalen Strategie eindämmen, die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen. Zum Beispiel hat er eine Rückkehr der USA ins Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Die Mitgliedschaft der USA dort endete am Mittwoch, nachdem Trump sie aufgekündigt hatte.
Bidens Kandidatur hatte Umfragen zufolge bei vielen Wählern keine Euphorie ausgelöst. Er versuchte sich vor allem über den Gegensatz zu Trump zu profilieren. Er präsentiert sich als anständiger Mann und Familienmensch. Biden ist in zweiter Ehe mit Jill Biden (69) verheiratet. Die Demokraten standen im Kampf um das Weiße Haus zuletzt geschlossen hinter Biden, der zum moderaten Flügel der Partei gehört. Zudem hatten einige Republikaner Biden den Rücken gestärkt, um eine Wiederwahl Trumps zu verhindern.
Wegen der Coronapandemie bestritt Biden einen extrem zurückhaltenden Wahlkampf – zunächst überwiegend digital, später auch mit einigen öffentlichen Auftritten. Er zeigte sich in der Öffentlichkeit stets mit Maske. Trump hielt ungeachtet der Ansteckungsgefahr bis zuletzt mehrere Wahlkampfveranstaltungen pro Tag mit Tausenden Anhängern ab.
Der 74-jährige Amtsinhaber wurde Anfang Oktober selber positiv auf das Coronavirus getestet und wegen seiner Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus rief er die Amerikaner dazu auf, „keine Angst“ vor dem Virus zu haben. Biden wirft Trump Versagen in der Pandemie vor und beschuldigt ihn, für den Tod Zehntausender US-Bürger verantwortlich zu sein. Die Coronapandemie und ihre Auswirkungen hatten Trump seines wichtigsten Arguments im Wahlkampf beraubt: der boomenden Wirtschaft.
Als Präsident kommen auf Biden den nächsten Jahren sechs immense Herausforderungen zu. Welche das sind, hat US-Korrespondent Julian Heißler in seiner To-Do-Liste für Joe Biden aufgeschrieben.
Für viele Trump-Anhänger ist das schlimmste Szenario mit Bidens Sieg wahr geworden. Sie trauen dem Demokraten nicht. Auch Julian Heißler hat die Frage gestellt, ob man Joe Biden trauen kann. Allerdings nicht wegen einer angeblich „gestohlenen“ Wahl, sondern weil Biden sich gern als Retter der Mittelschicht und Kämpfer gegen die Großindustrie gibt. Dabei lassen Herkunft und Karriere des Demokraten an seiner Aufrichtigkeit zweifeln. Denn der Exsenator stammt ausgerechnet aus dem Steuerparadies Delaware. Mehr darüber lesen Sie hier.
Für Donald Trump könnte es nach dem Ende seiner Präsidentschaft hingegen unangenehm werden. Für ihn geht es um mehr als das Amt: Womit Trump rechnen muss, lesen Sie hier.
