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Pazifik-Anrainer erzielen Grundsatzeinigung auf Freihandelsabkommen ohne USA

Verhandlungen der verbleibenden TPP-Staaten in Danang

Auch nach dem Ausstieg der USA treiben die Pazifik-Anrainerstaaten ihre Pläne für die Errichtung einer großen Freihandelszone voran. Die Handelsminister von elf Staaten einigten sich am Samstag im vietnamesischen Danang auf ein Rahmenabkommen, welches das transpazifische Freihandelsabkommen TPP retten soll - auch ohne die USA. US-Präsident Donald Trump hatte nach seinem Amtsantritt einen protektionistischen Kurs eingeschlagen und den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen erklärt.

Kanadas Handelsminister François-Philippe Champagne würdigte den Durchbruch bei den Verhandlungen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Danang als "großen Fortschritt". Japans Chefunterhändler Toshimitsu Motegi sagte: "Nun sind alle elf Länder an Bord und senden ein starkes Signal an die USA und andere asiatisch-pazifische Staaten aus." Die USA könnten dem neuen Freihandelsabkommen auch zu einem späteren Zeitpunkt beitreten.

Die neue Freihandelszone würde auch ohne die USA rund 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen. Nach dem Ausstieg der USA war zunächst ein Kollaps des TPP-Abkommens befürchtet worden. Mehrere Teilnehmerländer - allen voran Japan - hatten dies aber unbedingt verhindern wollen. Sie betrachten das TPP als wichtiges Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region. China ist nicht Mitglied des TPP.

Die in Vietnam erzielte Einigung umfasse die "Kernelemente" des künftigen Abkommens, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Minister. Es soll den Namen CPTPP tragen - das englische Kürzel steht für "Umfassende und Progressive Einigung auf eine Trans-Pazifische Partnerschaft".

Allerdings seien noch weitere Verhandlungen in Detailfragen nötig, erklärten die Minister. Vor allem Kanada dringt darauf, dass die Freihandelsregelungen in dem Abkommen mit hohen Standards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte verbunden werden. Länder wie Vietnam und Malaysia sind dabei aber nur begrenzt zu Zugeständnissen bereit. Die Aussicht auf freien Zugang zum riesigen US-Markt hatte die Bereitschaft zu Zugeständnissen in diesen Bereichen wachsen lassen - dieser Anreiz ist nach Trumps Entscheidung aber weggefallen.

Das TPP war nach jahrelangen Verhandlungen erst im vergangenen Jahr von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, die zusammen für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. Trump besiegelte aber im Januar nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt den Ausstieg seines Landes aus dem Freihandelsabkommen. Beim Apec-Gipfel verteidigte er am Freitag erneut seine "America First"-Doktrin und kritisierte unfaire Handelspraktiken.