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Parlamentswahlen in Montenegro begonnen

Savo PRELEVIC
·Lesedauer: 1 Min.
Wahlkampf in Montenegro
Wahlkampf in Montenegro

In Montenegro sind die Bürger am Sonntag zur Wahl eines neues Parlaments aufgerufen. Der seit dem Ende des Kommunismus in den 90er Jahren regierende Präsident Milo Djukanovic muss um seine absolute Mehrheit fürchten. Die Wahllokale in dem kleinen Staat an der Adria sind bis 20 Uhr geöffnet. Der Wahlkampf in dem in den EU strebenden Land wurde von einem Streit mit der Serbisch-Orthodoxen Kirche dominiert.

Wegen der Coronavirus-Pandemie mussten die Wähler Masken tragen, Sicherheitsabstände einhalten und sich vor dem Ausfüllen der Wahlzettel die Hände desinfizieren. Die Pandemie hat das vom Tourismus abhängige Land auch wirtschaftlich schwer getroffen. Es droht die schlimmste Krise in über einem Jahrzehnt.

Dominierendes Thema vor der Wahl war aber weniger die Corona-Politik der Regierung, sondern ein Ende vergangenen Jahres verabschiedetes Gesetz, das zur Verstaatlichung hunderter serbisch-orthodoxer Klöster in dem Land führen könnte. Große Proteste des serbischen Teils der Bevölkerung waren die Folge. Diese machen rund ein Drittel der 620.000 Bewohner Montenegros aus. Die rechte und pro-serbische Opposition sah sich im Aufwind. Djukanovic wiederum versuchte die Proteste als Gefahr für die erst 2006 von Serbien erlangte Unabhängigkeit darzustellen.

Während Djukanovics sozialdemokratische Partei DPS Experten zufolge wahrscheinlich wieder stärkste Kraft im Parlament wird, könnte sie jedoch erstmals die absolute Mehrheit verpassen. Dies könnte kleineren Parteien, die sich auf Wirtschaftsthemen und Korruption konzentrieren, eine wichtige Rolle als Mehrheitsbeschaffer bringen.

Montenegro ist einer der vielversprechendsten EU-Beitrittskandidaten auf dem Balkan. In Brüssel herrschen aber nach wie vor Vorbehalte wegen eingeschränkter Pressefreiheit und der starken organisierten Kriminalität in dem Land.

fml/mkü