Pariser Nationalversammlung stimmt für Regionalwahlen im Juni

PARIS (dpa-AFX) - Frankreichs Nationalversammlung hat mit großer Mehrheit für die Abhaltung der Regionalwahlen im Juni gestimmt - allerdings sollen diese eine Woche nach hinten geschoben werden. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Dienstagabend der Regierungserklärung von Premier Jean Castex zu. Dieser hatte zuvor erklärt, in der Corona-Pandemie Zeit gewinnen und die Wahlen daher um eine Woche nach hinten verschieben zu wollen.

Die beiden Wahlrunden sollen nun am 20. und 27. Juni stattfinden. Der Senat, das Oberhaus des Parlaments, sollte am Mittwoch über die Pläne abstimmen. Die Abstimmung des Parlaments in diesem Fall ist eher symbolischer Natur. Ein Votum gegen die Regierungspläne im Unterhaus wäre aber eine politische Ohrfeige gewesen.

Die Regionalwahlen waren wegen der Corona-Pandemie bereits von März auf Mitte Juni verschoben worden. Hintergrund waren vor allem Bedenken, dass sich das Coronavirus durch Menschenansammlungen in und vor Wahllokalen rasant verbreiten könnte.

Wahlen werden in Frankreich nur äußerst selten verschoben. Wegen der Corona-Krise war jedoch bereits im Frühjahr 2020 die zweite Runde der Kommunalwahlen auf Juni verschoben worden. Bei den Regionalwahlen werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt.