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Palästinenserpräsident Abbas verkündet Termine für erste Wahlen seit 15 Jahren

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Mahmud Abbas (r.) mit dem Präsidialdekret für die Wahlen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Freitag die Termine für die ersten Wahlen in den Palästinensergebieten seit mehr als 15 Jahren bekannt gegeben. Er kündigte die Parlamentswahl für den 22. Mai und die Präsidentschaftswahl für den 31. Juli an, wie die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete. Demnach erwartet Abbas Wahlen in allen Teilen Palästinas, "einschließlich Ost-Jerusalem".

Ost-Jerusalem wurde nach dem Sechstagekrieg 1967 von Israel annektiert und gilt als besetztes Gebiet. Israel verbietet jedoch alle Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ost-Jerusalem. Bislang gab es keine Anzeichen dafür, dass die israelische Regierung eine palästinensische Abstimmung innerhalb Jerusalems zulassen würde.

Unklar war zunächst, ob der 85-jährige Abbas nochmal zur Wahl antritt. In einer Umfrage des Palästinensischen Zentrums für Politik und Forschung aus dem vergangenen Jahr lag Hamas-Anführer Ismail Hanijeh vor Abbas.

Bei der vergangenen palästinensischen Präsidentschaftswahl 2005 kam Abbas ins Amt und löste den verstorbenen Jassir Arafat als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah im Westjordanland ab. Aus der letzten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten 2006 ging überraschend die radikalislamische Hamas als Siegerin hervor, was zu einem Streit mit der gemäßigteren Fatah von Abbas führte.

In bewaffneten Auseinandersetzungen errang die Hamas die Macht im geographisch vom Westjordanland getrennten Gazastreifen und regiert dort seit 2007. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Fatah und Hamas hatten zuletzt Gespräche geführt und sich im September darauf geeinigt, Wahlen abzuhalten.

mkü/