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OSZE nur mit kleinem Beobachterteam bei US-Präsidentschaftswahl

·Lesedauer: 1 Min.
Wahllokal in Kalifornien
Wahllokal in Kalifornien

Wegen der Corona-Pandemie schickt  die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nur ein kleines Beobachterteam zur US-Präsidentschaftswahl. "Sicherheitsbedenken ebenso wie anhaltende Reisebeschränkungen wegen der Covid-19-Pandemie schaffen Herausforderungen für all unsere Aktivitäten bei Wahlen und insbesondere für die Entsendung von lang- und kurzfristigen Beobachtern", sagte OSZE-Sprecherin Katya Andrusz am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Daher würden keine Kurzzeit-Wahlbeobachter in die Vereinigten Staaten entsendet.

Das OSZE-Beobachterteam für die US-Wahl am 3. November besteht laut Andrusz aus 14 Experten und 30 Langzeit-Beobachtern. In einem Bericht vom Juli, den AFP einsehen konnte, hatte die OSZE geschätzt, dass in den Vereinigten Staaten 100 Langzeit-Beobachter für den gesamten Wahlprozess und 400 Kurzzeit-Beobachter am Wahltag notwendig wären.

Zu den Hauptaufgaben der internationalen Organisation mit Sitz in Wien zählt es, ordentliche Wahlen in ihren 57 Mitgliedstaaten sicherzustellen, zu denen auch die USA zählen. Der in Umfragen hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden liegende US-Präsident Donald Trump hat immer wieder Zweifel daran gesät, dass die Präsidentschaftswahl fair ablaufen wird. Er warnte vor massiver Wahlfälschung im Rahmen der Briefwahl. Biden äußerte die Befürchtung, dass Trump eine Wahlniederlage nicht anerkennen könnte.

yb