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OSZE arbeitet trotz russischen Vetos in der Ukraine weiter

WIEN (dpa-AFX) -Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihre Arbeit zur Unterstützung der Ukraine trotz eines Vetos aus Moskau in eingeschränkter Form wieder aufgenommen. Mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Kiew sollen unter anderem psychosoziale Dienste gestärkt, Entminung vorangetrieben und illegaler Waffenhandel eingedämmt werden, wie OSZE-Diplomaten am Donnerstag am Sitz der Organisation in Wien berichteten. Deutschland, Polen, die USA und nordische Länder gehören zu den Staaten, die bislang etwa 7 Millionen Euro für 23 Projekte zugesagt haben, hieß es.

Die OSZE hatte bis zum Sommer doppelt so viele Projekte in der Ukraine betrieben. Sie mussten eingestellt werden, weil Moskau den notwendigen einstimmigen Beschluss aller OSZE-Mitgliedsstaaten zur Verlängerung der Aktivitäten blockierte. Um das Veto zu umgehen, werden die Tätigkeiten künftig nicht mehr aus dem OSZE-Budget, sondern mit freiwilligen Beiträgen von Mitgliedern finanziert.

Bereits Ende Februar hatte die OSZE angesichts der russischen Invasion beschlossen, ihre unbewaffneten Beobachter aus der Ostukraine abzuziehen, die dort die Waffenstillstandslinie zwischen staatlichen Truppen und prorussischen Separatisten überwachten.

Außerhalb der Ukraine arbeitet die OSZE unter anderem mit Informationskampagnen daran, ukrainische Geflüchtete vor sexueller Ausbeutung zu schützen. Analysen von Suchanfragen im Internet deuten nach Angaben der OSZE-Diplomaten daraufhin, dass ukrainische Frauen gefährdet seien.