Orban bietet Korridor für Flüchtlinge an - wenn vom Westen erwünscht

BUDAPEST (dpa-AFX) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem Westen angeboten, für Flüchtlinge und Migranten Korridore durch sein Land zu öffnen, wenn dies erwünscht sei. "Wenn ihr sie braucht, nehmt sie", sagte er am Freitag in einem Rundfunk-Interview. Im übrigen meine er, dass die verschiedenen Coronavirus-Varianten von Migranten eingeschleppt würden. Belege legte er dafür nicht vor.

Der Rechtsnationalist Orban, der seit 2010 in Ungarn regiert, hat es so gut wie unmöglich gemacht, im EU-Land Ungarn um Asyl anzusuchen. Im Jahr 2015 ließ er an der Grenze zum südlichen Nachbarland Serbien einen Metallzaun errichten. Flüchtlinge und Migranten, die in Ungarn aufgegriffen werden, schieben die Behörden ohne weiteres Verfahren nach Serbien zurück. Menschenrechtler und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bezeichnen die Praxis als illegal.

Mit seiner Asylpolitik verletzt Ungarn nach Ansicht der EU europäisches und internationales Recht. Gegen das mitteleuropäische Land wurden deshalb mehrere Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht.