Olaf Scholz erwartet trotz Krieg keine Rezession in Deutschland

(Bloomberg) -- Olaf Scholz ist sich sicher, dass Deutschland trotz des Kriegs in der Ukraine und der damit verbundenen Energiekrise eine Rezession vermeiden wird. Das sagte der Bundeskanzler am Dienstag in einem Interview mit Bloomberg.

Deutschland übersteht laut Scholz die Gaskrise besser als noch vor wenigen Wochen befürchtet, und die Diversifizierung der Gaslieferungen sei der entscheidende Faktor dabei gewesen, die Konjunktur am Laufen zu halten.

“Ich bin fest davon überzeugt, dass das nicht passieren wird — dass wir nicht in eine Rezession geraten werden”, sagte Scholz im Interview mit Bloomberg-Chefredakteur John Micklethwait. Er äußerte sich auch zuversichtlich, den Streit mit den USA über Klimasubventionen beizulegen und mit dem erstarkenden China zurechtzukommen.

Die deutsche Wirtschaft geht mit besseren Aussichten in das Jahr 2023, als noch vor wenigen Wochen zu erwarten gewesen wäre. Dies ist nicht zuletzt auf die ungewöhnlich warme Witterung zurückzuführen, die dazu beigetragen hat, den Erdgasverbrauch zu senken und das Risiko von Versorgungsengpässen über den Winter nahezu auszuschließen.

Im vierten Quartal stagnierte das Bruttoinlandsprodukt nur — entgegen der weit verbreiteten Erwartung, dass das Land in eine Rezession rutschen würde. Die Inflation ist — auch wegen der sinkenden Gaspreise und der staatlichen Unterstützung im Energiebereich — ebenfalls auf dem Rückzug. “Ich bin mir sicher, dass wir die Situation durchstehen werden, denn wir bauen unsere Kapazitäten für den Gasimport ständig aus”, sagte Scholz.

Das Thema Energie hat nach Wladimir Putins Einmarsch in der Ukraine Scholz’ bisherige Amtszeit geprägt. Es hat die Anfälligkeit der deutschen Energieversorgung deutlich gemacht, die beim Erdgas zu 55% von russischen Lieferungen abhängig war. Die Bundesregierung war zu Notmaßnahmen gezwungen, um drohende Engpässe in diesem Winter zu verhindern.

Die neuen, in Rekordtempo errichteten Flüssigerdgas-Terminals an der Ost- und Nordseeküste sind es, die Deutschland die Flexibilität geben, seine Wirtschaft am Laufen zu halten, sagte Scholz vor seiner Abreise zum Weltwirtschaftsforum in Davos, wo er am Mittwoch eine Rede halten wird. Er ist der einzige Staats- und Regierungschef der Gruppe der Sieben, der zu dem Treffen reist — ein Zeichen dafür, dass er nach einem holprigen Start versucht, eine größere Rolle auf der Weltbühne zu spielen.

Nachdem der Krieg in der Ukraine die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas offenbart hat, sieht Berlin auch die Handelsbeziehungen der deutschen Industrie zu China mit kritischeren Augen. Scholz spricht sich zwar gegen eine Abkehr von China aus, plädiert aber für eine stärkere Diversifizierung. Das ist eine Kurskorrektur im Vergleich zu seiner Vorgängerin Angela Merkel, unter der die deutsche Wirtschaft ihre Handelsbeziehungen zu China nochmal massiv ausbauten.

Angesichts eines Handelsvolumens von 250 Milliarden Euro mit der Volksrepublik bewegt sich Scholz auf einem schmalen Grat zwischen Kooperation und Wettbewerb.

“Wir müssen unsere Lektion lernen aus dem Krieg und vielen anderen großen Problemen, mit denen wir konfrontiert sind, nämlich: Wir sollten unsere Lieferketten differenzieren, wir sollten nicht nur auf ein Land setzen”, sagte Scholz im Interview.

Einige Ökonomen hatten ihre Wachstumserwartungen bereits im Dezember nach oben korrigiert, da Umfragen einen größeren Optimismus bei den Unternehmen erkennen ließen. Die Stimmung der Investoren für die deutsche Wirtschaft ist laut einer Umfrage des ZEW-Instituts unerwartet auf den höchsten Stand seit fast einem Jahr gestiegen.

Die kurzfristige Umstellung der Energieversorgung ist wohl der greifbarste Erfolg von Scholz’ Ampelkoalition, die größer angelegte “Zeitenwende”, die der Kanzler nach dem Einmarsch ausrief, bleibt indessen noch bruchstückhaft.

Der Bundeskanzler schlug im Interview eine harte Linie gegenüber Russland ein und sagte, es liege an Putin, seine Truppen aus ukrainischem Gebiet einschließlich der Krim zurückzuziehen. “Wir unterstützen die Ukraine, solange es notwendig ist, mit allen Mitteln, die wir einsetzen können”, sagte er. Er fügte seinen üblichen Vorbehalt hinzu, dass die Nato-Verbündeten es vermeiden müssen, in einen direkten Konflikt mit Russland hineingezogen zu werden.

Früher am Dienstag hatte Scholz mit Boris Pistorius einen neuen Verteidigungsminister ernannt — einen Tag nachdem Christine Lambrecht nach einer Reihe von Fehltritten aufgegeben hatte. Berlin ist zwar einer der größten Lieferanten Kiews für militärische Ausrüstung, aber eine langwierige Debatte zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern hat Scholz dennoch unter Druck gesetzt.

Die Idee, die leistungsstärksten Panzer des Landes in den Kampf gegen die russische Armee zu schicken, ist für den deutschen Kanzler historisch besonders belastet. Aus diesem Grund setzt Scholz darauf, die Lieferungen mit den USA zu koordinieren, und er sagte, dass er diesen Ansatz fortsetzen werde. “Wir gehen nie alleine vor, denn das ist in einer sehr schwierigen Situation wie dieser notwendig”, sagte er.

Scholz hat die Verbesserung der Beziehungen zu den USA zu einer Priorität gemacht. Dennoch gab es Reibereien mit Präsident Joe Biden wegen dessen grünen Investitionsplans, der nach Ansicht Europas amerikanische Unternehmen in unfairer Weise subventioniert und die Gefahr birgt, Investitionen aus Europa abzuziehen. Scholz sagte, das Problem könne ohne einen Handelskrieg gelöst werden.

“Ich bin sicher, dass es dazu nicht kommen wird”, sagte er. “Ich bin recht optimistisch, dass wir in diesem Bereich eine Einigung erzielen werden, und wir arbeiten darauf hin.”

Überschrift des Artikels im Original:Scholz Sees Germany Avoiding Recession With New Gas Supplies

--Mit Hilfe von Iain Rogers, Petra Sorge, Jana Randow, Alexander Weber, Rosalind Mathieson, Chad Thomas, Zoe Schneeweiss und Craig Stirling.

(Wiederholung vom Vortag)

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