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Nordirland steuert auf Neuwahl zu

BELFAST (dpa-AFX) -Nordirland steuert auf eine Neuwahl zu. In der Nacht zum Freitag ging in der britischen Provinz die vorgeschriebene Frist zur Bildung einer Einheitsregierung zu Ende. Damit wird die Regierung in London aller Voraussicht nach noch am Freitag den Termin für die nächste Wahl festsetzen. Zuvor hatte die wichtigste protestantische Partei DUP, die für die Union mit Großbritannien eintritt, bekräftigt, keine Regierung mit der katholischen Partei Sinn Fein bilden zu wollen. In diesem Fall muss London eine Neuwahl ausrufen.

Sinn Fein strebt eine Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Irland an. Die Partei war aus der jüngsten Wahl im Mai 2022 erstmals als stärkste Kraft hervorgegangen. Der DUP schmeckt ihre vorgesehene Rolle als Juniorpartner nicht. Als Grund für ihre Blockade gibt sie die Sonderregeln für Nordirland an, auf die sich Großbritannien und die EU im Zuge des Brexits geeinigt hatten. Die Regeln sorgen für Probleme im Handel zwischen Nordirland und den anderen Teilen des Königreichs.