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Nordirische DUP wählt Landwirtschaftsminister Poots zum neuen Parteichef

·Lesedauer: 2 Min.
Nordirlands RegierungschefinFoster war zurückgetreten

Gut zwei Wochen nach der Rücktrittsankündigung der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster hat ihre DUP-Partei Landwirtschaftsminister Edwin Poots zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt am Freitag in einem Online-Votum von Abgeordneten der Partei 19 von 36 Stimmen und kann damit nun über den neuen Regierungschef entscheiden: Bereits im Vorfeld hatte er angekündigt, im Falle seiner Wahl zum Parteichef das Amt des Regierungschefs an jemand anderen geben zu wollen.

Poots siegte über Jeffrey Donaldson, der als Abgeordneter im britischen Parlament in London sitzt. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem Foster Ende April angekündigt hatte, dass sie den Parteivorsitz Ende Mai und ihr Amt als Chefin der Regionalregierung Ende Juni abgeben werde. Die erzkonservative Chefin der Democratic Unionist Party (DUP) reagierte damit auf einen Aufstand in ihrer pro-britischen Partei wegen der Folgen des Brexits für Nordirland.

Der 55-jährige Poots ist ein scharfer Kritiker des sogenannten Nordirland-Protokolls. Die Vereinbarung zwischen London und Brüssel ist Teil des Brexit-Abkommens und sieht vor, dass aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen. Die Regelung soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland wieder eine geschlossene Grenze gibt, da dies das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen würde.

Viele Unionisten kritisieren, dass damit eine Seegrenze geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Unter Foster hatte die DUP vehement gegen das Protokoll protestiert, konnte letztlich aber nicht die Einführung durch den britischen Premierminister Boris Johnson verhindern.

Foster war Anfang 2016 zur Regierungschefin der britischen Provinz aufgestiegen. Bereits ein Jahr später endete aber ihre Amtszeit vorerst wieder, nachdem die Koalition ihrer DUP mit der republikanischen Sinn Fein geplatzt war.

Nach einer dreijährigen politischen Blockade verständigten sich die beiden Parteien schließlich auf eine erneute Regierungsbildung und Foster kehrte im Januar 2020 auf den Posten der Regierungschefin zurück. Ihr Rückhalt in der eigenen Partei schwand zuletzt aber zusehends.

Im vergangenen Monat wurde der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt so groß, dass es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. Vorwiegend junge Randalierer lieferten sich Anfang April tagelang nächtliche Straßenschlachten mit der Polizei.

jes/lan