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Nord-Regierungschefs fordern rasch Klarheit zur 'November-Hilfe'

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SCHWERIN (dpa-AFX) - Die fünf norddeutschen Bundesländer dringen im Interesse der vom Teil-Lockdown betroffenen Betriebe auf klare Aussagen des Bundes zu dem angekündigten Verlustausgleich. "Wir haben deutlich gemacht, dass für unsere Unternehmen jetzt sehr wichtig ist, schnell und zügig Klarheit zu bekommen - wie funktionieren die November-Hilfen, wo muss ich sie beantragen und vor allem: wann kommt das Geld?", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag nach einer Videokonferenz mit ihren Amtskollegen.

An den Gesprächen hatte auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teilgenommen. Spätestens Anfang kommender Woche müsse diese Klarheit bestehen und Geld auch noch im November fließen, mahnte Schwesig. Die Bundesregierung hatte am Donnerstag die milliardenschweren Nothilfen festgezurrt. Demnach sollen staatliche Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes vom November 2019 gewährt werden. Das Gesamtvolumen wurde mit voraussichtlich zehn Milliarden Euro angegeben.

Antragsberechtigt sind laut Finanz- und Wirtschaftsministerium direkt von den coronabedingten Schließungen betroffene Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen. Schwesig forderte, die Hilfe auf mehr Firmen als bislang geplant auszudehnen.