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Niedersachsens Energieminister warnt vor Wiedereinstieg in Atomkraft

HANNOVER (dpa-AFX) - Der niedersächsische Energieminister Olaf Lies (SPD) hat vor dem Wiedereinstieg Deutschlands in die Atomkraft gewarnt. "Wenn der Stresstest zeigt, dass wir den Streckbetrieb brauchen, dann gehen wir das mit. Das darf gleichzeitig nicht dazu führen, dass die Kernenergie auf Dauer fortgesetzt wird", sagte Lies der Deutschen Presse-Agentur. Eine Laufzeitverlängerung wäre der "völlig falsche Weg". Lies hat derzeit den Vorsitz der Energieminister der Länder inne.

Die Bundesregierung prüft derzeit in einem Stresstest mit Blick auf den kommenden Winter die Sicherheit der Stromversorgung. Als Streckbetrieb wird die verlängerte Nutzung des aktuellen Brennmaterials in den Atomkraftwerken bezeichnet. Lies zufolge sind die Brennelemente in den verbliebenen AKW, insbesondere im niedersächsischen Lingen, "im Grunde aufgebraucht" - und zu einer Bestellung neuer Brennelemente sage er "ganz klar Nein". "Das wäre eine verkappte Laufzeitverlängerung."

Der SPD-Politiker warf CDU und FDP vor, in der Atomfrage mit den Sorgen der Menschen zu spielen. "Sie erwecken den Eindruck, als hätten sie die Lösung für die Energiekrise, lenken damit aber von den eigentlich notwendigen Maßnahmen wie dem Ausbau der erneuerbaren Energien ab. Im Grunde geht es ihnen um eine reine Laufzeitverlängerung. Das ist unverantwortlich", sagte Lies.

CDU und FDP werben sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene für eine weitere Nutzung der Atomkraft. So hatte CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung vor rund zwei Wochen dafür kritisiert, nicht auf das Angebot der Union einzugehen, im Bundestag rasch über eine Bestellung neuer Brennstäbe zu entscheiden.