Niederländischer Agrarminister zurückgetreten

DEN HAAG (dpa-AFX) - Nach acht Monaten im Amt ist der niederländische Landwirtschaftsminister Henk Staghouwer zurückgetreten. Er sei zu dem Schluss gekommen, nicht mehr die richtige Person für diese Aufgabe zu sein, heißt es in einer am Montagabend veröffentlichten Erklärung des Politikers der Partei ChristenUnie.

In niederländischen Zeitungen wurde der Rücktritt am Dienstag in Zusammenhang mit umstrittenen Auflagen zur Reduzierung des Stickstoffausstoßes von Viehbetrieben gebracht. Die Regierung hatte nach entsprechenden Aufforderungen der EU und einem höchstrichterlichen Urteil Pläne vorgelegt, um die Emissionen erheblich zu reduzieren, was für viele Betriebe das Aus bedeuten könnte.

Dagegen richteten sich monatelange, teils gewalttätige Proteste. Unter anderem blockierten Bauern immer wieder Autobahnen mit Misthaufen und brennenden Reifen. Bauernvertreter warfen dem Minister vor, zu wenig zu tun, um die Folgen der angeordneten Reduzierung von Stickoxiden und Ammoniak für ihre Betriebe abzufedern.

Staghouwer sagte, Landwirte benötigten Sicherheit hinsichtlich der Entwicklung des Agrarsektors. "Als ehemaliger Unternehmer fühle ich mit ihnen." Der Minister hatte kurz zuvor mit der EU-Kommission über deren Forderung verhandelt, dass eine Ausnahmeregelung für das Ausbringen von Gülle auf den Feldern der Niederlande von 2023 bis 2026 schrittweise auslaufen muss. Brüssel besteht darauf, weil die Niederlande EU-Standards für Wasserqualität nicht einhalten. Ministerpräsident Mark Rutte sagte, er respektiere die "mutige Entscheidung" Staghouwers. ChristenUnie kündigte an, aus ihren Reihen einen Nachfolger bestimmen zu wollen.