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Neuer EU-Kommissar Varhelyi für zügige Aufnahme neuer Mitglieder

BELGRAD (dpa-AFX) - Der neue EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, der Ungar Oliver Varhelyi, will sich für die zügige Aufnahme neuer Mitglieder aus den sogenannten Westbalkan-Ländern einsetzen. "Am Ende meines (fünfjährigen) Mandats möchte ich zumindest ein Land aus der Region bereit für den Beitritt sehen", erklärte er am Donnerstag nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Belgrad.

Zu den Westbalkan-Staaten gehören Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Albanien und Kosovo. Mit Serbien verhandelt die EU seit 2014, mit Montenegro seit 2012 über einen Beitritt. Varhelyi wollte an diesem Freitag in die montenegrinische Hauptstadt Podgorica weiterreisen.

Die EU-Kommission hatte am Vortag in Brüssel einen Vorschlag präsentiert, der neue Regeln für die Beitrittsverhandlungen beinhaltet. Länder, die bereits über einen Beitritt verhandeln, können es sich aussuchen, ob sie nach den alten oder den neuen Regeln weiterverhandeln wollen.

"Meine Sympathien liegen bei der neuen Methodik", sagte Vucic nach dem Treffen mit Varhelyi. Der Kommissionsvorschlag kommt Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron entgegen.

Dieser hatte im vorigen Herbst mit seinem Veto den eigentlich zugesagten Beginn von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten Nordmazedonien und Albanien verhindert. Macron hatte dies mit der Unzulänglichkeit des gegenwärtigen Beitrittsverfahrens begründet.