Neue Milliardenhilfen für Busse und Bahnen

BERLIN (dpa-AFX) - Busse und Bahnen bekommen wegen ihrer Einnahmeausfälle in der Corona-Krise neue Milliardenhilfen. "Wir brauchen auch langfristig einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr, und dafür tun wir auch was", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Bund und Länder nähmen deshalb in diesem Jahr noch mal jeweils eine Milliarde Euro in die Hand. "Das sind gute Nachrichten für die Pendler und für das Klima", betonte Scholz. Zuvor hatte das "Handelsblatt" über die Einigung zwischen Finanz- und Verkehrsministerium berichtet.

Am Mittwoch waren in der Politik wie in der Verkehrsbranche Forderungen nach neuen Hilfen für Busse und Bahnen laut geworden. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte betont, mit einer Milliarde könne der umweltfreundliche ÖPNV leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, die Länder könnten die durch den dritten Lockdown verursachten Mehrkosten im Nahverkehr nicht alleine stemmen. Es wäre fatal, wenn sich die Einbrüche bei den Passagierzahlen verfestigten und der ÖPNV so kaputtgespart würde.

Im vergangenen Jahr hatte der Bund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich für den Nahverkehr bereitgestellt - über die jährlichen Regionalisierungsmittel hinaus, die in diesem Jahr auf knapp 9,3 Milliarden Euro steigen. Mit dem Geld können Länder und Verkehrsverbünde Verkehrsangebote bestellen.