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Neue Kriegsschiffe für die Bundeswehr werden noch teurer

Der Bundestag soll am 17. Juni grünes Licht für das neue Mehrzweckkampfschiff der Bundeswehr geben. Inzwischen liegt der Preis aber noch höher.

Die zunächst vier Kriegsschiffe soll die niederländische Damen-Werft im Verbund mit der deutschen Werft Lürssen als Unterauftragnehmer bauen. Foto: dpa

Jahrelang wurde verhandelt, jetzt soll das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180 im Sommer endlich bestellt werden. Dazu soll der Bundestags-Haushaltsausschuss am 17. Juni den Weg frei machen.

Die vier hochmodernen Kriegsschiffe sollen nun einschließlich Umsatzsteuer einen Wert von 5,473 Milliarden Euro haben, wie das Handelsblatt aus dem Bundestag erfahren hat. Zuletzt war dieser Preis mit 5,27 Milliarden Euro angegeben worden.

Einschließlich bereits bis Ende 2019 bezahlter Aufwandsentschädigungen ergibt sich bis 2032 ein Finanzierungsbedarf von 6,02 Millionen Euro, wie es weiter hieß. Als vor Jahren die Planungen begannen, war der Bund noch von 3,5 Milliarden Euro ausgegangen.

Im 130-Milliarden Euro-Konjunkturpaket hat die Bundesregierung auch der Rüstungsindustrie versprochen, sie nun zügig mit Aufträgen zu bedenken. „Neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, (sollen) sofort umgesetzt werden“, heißt es in Punkt 10 des Konjunkturpakets.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte allerdings bereits zuvor geplant, das MKS noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen. Weitere sieben Projekte sollen nach Angaben aus ihrem Ministerium noch bis zur Sommerpause ab Anfang Juli folgen.

Die zunächst vier Kriegsschiffe soll die niederländische Damen-Werft im Verbund mit der deutschen Werft Lürssen als Unterauftragnehmer bauen. Auch ein Simulator für die Ausbildung an Land gehört zum Lieferumfang. Zwei weitere Schiffe könnten entsprechend einer Option für 1,2 bis 1,3 Milliarden Euro später bestellt werden.

Erstes Schiff bis Ende 2027

Die Bundeswehr bekommt damit die modernsten Kriegsschiffe der Welt. Sie sollen eine Lücke schließen für die Fähigkeiten, welche die Bundeswehr im Nato-Verbund bis 2032 bereitstellen muss. Sie sollen mit Nato-Verbänden in der U-Boot-Jagd, aber auch bei Seeblockaden im Mittelmeer, etwa zur Durchsetzung von Waffenembargos, eingesetzt werden können.

Der Vorteil dieser Kriegsschiffe ist, dass sie nach früheren Marineangaben flexibel für verschiedene Militäroperationen in allen Klimazonen einsetzbar sind. Sie können demnach bis zu zwei Jahren unterwegs sein, die Besatzungen würden entsprechend während solcher Langzeitmissionen ausgetauscht.

Im Bundeshaushalt 2020 war das Projekt bereits mit Kosten von 5,27 Milliarden Euro vorgesehen, die somit jetzt erneut gestiegen sind. Die Mittel wurden bisher aber noch nicht freigegeben.

In diesem und im nächsten Jahr müsste der Bund jeweils gut 400 Millionen Euro zahlen. Bau und Auslieferung werden über viele Jahre laufen. Das erste Schiff soll Ende 2027 an die Bundeswehr geliefert werden, die übrigen drei bis Ende 2031.

Liste weiterer Großbestellungen

Grundsätzlich ist das Projekt in der Koalition unumstritten. Haushälter sorgen sich allerdings, ob es bei den nun ausgehandelten Preisen bleibt. Das Großprojekt war als eines der ersten Europa-weit ausgeschrieben und dann an den niederländischen Anbieter vergeben worden.

Ziel der Vergabe auf diesem Weg ist es, ab Bestellung die Kosten festgelegt zu haben. In der Vergangenheit ist es bei Militäraufträgen noch nie gelungen, Kostensteigerungen nach der Bestellung zu vermeiden.

Nach der Vergabe des Auftrags an Damen hatte zunächst eine Konkurrenzklage von German Naval Yard das Projekt verzögert. Nachdem Lürssen mit der Kieler German Naval Yard kürzlich die Fusion ihres jeweiligen Marineschiffbaus vereinbart hatten, hatten die Kieler ihre Klage zurückgezogen.

Auf der Liste weiterer Großbestellungen der Koalition stehen Hubschrauber, neue Eurofighter, das Aufklärungssystem Pegasus, Flottendienstboote, Flugzeuge zur U-Boot-Abwehr und das Raketenabwehrsystem TLVS. Das TLVS hatte sich zuletzt erneut verzögert, wegen technischer Probleme bei den Herstellern MBDA und Lockheed Martin.