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Neue Gespräche zwischen Russland und Ukraine in Paris geplant

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PARIS (dpa-AFX) - Im angespannten Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wollen sich Vertreter beider Länder am Mittwoch zu Gesprächen in Paris treffen. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland soll eine Zusammenkunft auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format stattfinden, wie es am Montag aus Élyséekreisen hieß. Inhaltlich solle es darum gehen, humanitäre Maßnahmen auszuhandeln und ein Datum zu bestimmen, an dem die Ukraine und Separatisten über ein Gesetz zum Status des Donbass diskutieren. Ebenso soll es um Überlegungen der Ukraine für die Zeit nach der angestrebten Reintegration der abtrünnigen Gebiete in der Ostukraine gehen.

Frankreich und Deutschland vermitteln in dem seit 2014 währenden Konflikt im Rahmen des Normandie-Formats zwischen der Ukraine und Russland. Ihr 2015 in Minsk vereinbarter Friedensplan liegt aber auf Eis. UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14 000 Menschen getötet.

Jüngst hatten westliche Staaten immer wieder die Sorge geäußert, der Konflikt könne mit einem Einmarsch russischer Truppen militärisch eskalieren. Moskau bestreitet, dass es solche Pläne gebe. Aus Élyséekreisen hieß es dazu, man sie überzeugt, die Mittel zu haben, eine große Krise in Europa zu verhindern.

Zuletzt war im Dezember 2019 ein Normandie-Gipfel in Paris abgehalten worden, auf Beraterebene gab es aber auch danach noch Treffen. Frankreich und Deutschland sind bemüht, auch auf Ministerebene möglichst bald einen neuen Gipfel zustande kommen zu lassen.

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