Neue Gespräche zwischen London und Brüssel im Nordirland-Streit

LONDON/BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissar Maros Sefcovic und die britische Außenministerin Liz Truss besprechen am Donnerstag ihre zähen Streitigkeiten über die Brexit-Regeln für Nordirland. Für den Morgen sei ein Telefonat geplant, bestätigte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch. London und Brüssel liegen seit Monaten im Clinch, weil die britische Regierung ein von ihr ausgehandeltes Abkommen über den Status von Nordirland nach dem Brexit nicht mehr akzeptieren will.

Truss hatte in der Nacht zu Mittwoch EU-Pläne für Änderungen an den Brexit-Sonderregeln für Nordirland brüsk zurückgewiesen. "Die aktuellen EU-Vorschläge gehen nicht angemessen auf die wirklichen Probleme ein, die Nordirland betreffen, und würden uns in einigen Fällen zurückwerfen", sagte die Außenministerin britischen Medien zufolge. Ihr Ministerium warnte, die Handelsbeziehungen könnten sich verschlechtern und Waren des täglichen Bedarfs aus den Regalen in Nordirland verschwinden.

London droht immer wieder offen mit dem Bruch des sogenannten Nordirland-Protokolls aus dem Brexit-Vertrag mit der EU, das Johnson selbst unterschrieben hatte. Das Protokoll soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland vermeiden und neue Konflikte zwischen Befürwortern und Gegnern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands verhindern. Dafür müssen nun aber Waren kontrolliert werden, wenn sie von Großbritannien nach Nordirland gebracht werden. Anhänger der Union fürchten, dass dies zu einer Entfremdung von London führt.