Neubesetzung des Obersten US-Gerichts soll planmäßig laufen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die Nachbesetzung des freien Postens am Obersten Gericht der USA soll trotz der Corona-Infektion eines beteiligten Senators planmäßig laufen. Die Kandidatin Amy Coney Barrett werrde erstmals wie angekündigt am 12. Oktober angehört werden, kündigte der Vorsitzende des Justizausschusses, Lindsey Graham, am Freitag an. Die Senatoren könnten daran nach Wunsch auch per Video teilnehmen. Zuvor hatte der Republikaner und Ausschuss-Mitglied Mike Lee mitgeteilt, dass er positiv getestet worden sei.

Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, rief das Gremium daraufhin umgehend auf, das Verfahren zur Ernennung der Kandidatin Amy Coney Barrett auszusetzen, bis das Ausmaß der Corona-Ausbreitung unter den Senatoren klar werde. Graham schrieb bei Twitter, dass Lee davon ausgehe, zum 12. Oktober wieder an den Beratungen des Ausschusses teilnehmen zu können. Weitere Infektionen unter Senatoren wurden zunächst nicht bekannt.

Die konservative Juristin Barrett ist die Kandidatin von Präsident Donald Trump für die Nachfolge der jüngst verstorbenen liberalen Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg. Richter am Obersten Gericht werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat bestätigt. Die Demokraten kritisieren, dass Trump und die republikanische Mehrheit im Senat mit dem Prozess kurz vor der Präsidentenwahl vorpreschten. Sie warnen, dass Barrett vermutlich für die Abschaffung der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama stimmen würde. Mit Barrett hätten die Konservativen eine Mehrheit von sechs der neun Sitze am Obersten Gericht, das immer wieder strategische Weichen für die US-Gesellschaft stellt.

Senator Lee hatte Barrett am Dienstag getroffen. Die "Washington Post" berichtete am Freitag unter Berufung auf informierte Personen, sie sei im Sommer positiv auf das Coronavirus getestet worden und habe sich davon erholt. Am Freitag war ein Coronavirus-Test bei ihr negativ ausgefallen, wie das Weiße Haus US-Medien mitteilte.