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Wie bei den Nazis? Streit um Covid-19-Gesundheitspass in Niederlanden

In Den Haag haben mehrere Tausend Menschen gegen den sogenannten Gesundheitspass demonstriert, der seit diesem Samstag für den Besuch von Bars, Restaurants, Theatern, bei Sport-Events und anderen Veranstaltungen vorgezeigt werden muss. Bei der Demonstration wurde auf Plakaten das deutsche Wort "Ausweis" benutzt, das in den Niederlanden an die Nazizeit erinnert, als Jüdinnen und Juden von den Deutschen unter Hitler verfolgt wurden und sich ausweisen mussten.

Bei der Kundgebung gegen die Corona-Regeln der Regierung sprach auch der rechtsextreme Thierry Baudet, der zuvor schon die Impfstoffe gegen Covid-19 als "Fake" bezeichnet hatte. Baudet meint, die Niederlande seien durch den Gesundheitspass "auf dem Weg in eine Diktatur".

Bei den Protesten wurde Techno-Musik gespielt. Auf Plakaten wurde der Gesundheitspass auch als "Tyrannei" und als "medizinische Apartheid" bezeichnet.

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In den Niederlanden haben 72 Prozent der Menschen eine komplette Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Deshalb hat die Regierung von Mark Rutte viele zuvor geltenden Regeln zur Eindämmung des Virus aufgehoben, so müssen in Schulen keine Masken mehr getragen werden. Es gilt aber weiterhin Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Und für alle über 13 Jahren wurde der sogenannte Gesundheitspass eingeführt, der nachweist, dass die Person geimpft, genesen oder negativ getestet ist.

Weil sie in einem Interview den Gesundheitspass in Frage gestellt hatte, hat Ministerpräsident Mark Rutte die Wirtschaftsstaatssekretärin Mona Keijzer aus ihrem Amt entlassen. Keijzer hatte in der Zeitung «Telegraaf» gesagt: "Wenn wir in einer Gesellschaft gelandet sind, in der man voreinander Angst haben muss, es sei denn, dass man einen Nachweis vorlegt, dann muss man sich (...) fragen: Wollen wir in diese Richtung gehen?"

Die Aufgaben der Staatssekretärin werden vorläufig vom Wirtschaftsminister mit übernommen.

Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen mit dem Coronavirus liegt in den Niederlanden - Stand 25.09. - bei 74,1 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner.