Nato-Staaten diskutieren Format für engere Zusammenarbeit mit Ukraine

OSLO (dpa-AFX) -In der Nato wird angesichts des Beitrittswunsches der Ukraine über ein neues Format für die Zusammenarbeit in der vermutlich noch langen Übergangszeit nachgedacht. Man habe darüber diskutiert, die bestehende Nato-Ukraine-Kommission zu einem neuen Nato-Ukraine-Rat aufzuwerten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach einem informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Oslo. Ein solches gemeinsames Beratungsforum wäre ein wichtiger Schritt, um mit der Ukraine auf Augenhöhe Schlüsselfragen der Sicherheit diskutieren zu können.

Der Vorschlag für den neuen Nato-Ukraine-Rat gilt als eine Möglichkeit, der Ukraine beim Bündnisgipfel in Litauen entgegenzukommen. Der zu dem Spitzentreffen im Juli als Gast eingeladene ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhofft sich da eigentlich eine konkrete Perspektive für den Nato-Beitritt seines Landes. Länder wie Deutschland und die USA wollen diese aber bislang nicht geben. Als ein Grund gelten Sorgen vor einer unberechenbaren Reaktion Russlands, das mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Nato-Beitritt des Landes zu verhindern versucht.

Bislang kommt die Nato mit Vertretern der Ukraine lediglich in Form von sogenannten Kommissionssitzungen zusammen. In ihnen ging es früher vor allem um Reformanforderungen. Der neue Rat könne das "Partnerschaftsgefühl" zwischen der Nato und der Ukraine stärken und einen echten Unterschied machen, erklärte jüngst ein ranghoher Diplomat. Die Deutsche Presse-Agentur hatte bereits Anfang Mai über die bündnisinternen Diskussionen berichtet.