Montgomery verteidigt Bundes-Notbremse

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Weltärztebundes hat die Bundes-Notbremse in der Corona-Pandemie gegen Kritik verteidigt. "Aus internationaler Sicht waren vor allem die Staaten in der Abwehr der Pandemie erfolgreich, die konsequent und einheitlich großflächige Maßnahmen der Kontakteinschränkungen durchgesetzt und durchgehalten haben", sagte Frank Ulrich Montgomery der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag). "Daran können wir uns ein Beispiel nehmen und dies tut das Infektionsschutzgesetz."

Zu den Vorwürfen, dass die im Gesetz genannten Grenzwerte willkürlich seien, sagte Montgomery: "Natürlich kann man jeden Grenzwert streitig diskutieren, kann jede Maßnahme hinterfragen und manche Regelungen sind auch eher Ergebnis eines politischen Kuhhandels als wissenschaftlicher Beratung." Aber es sei richtig und gut, jetzt einheitlich, konsequent und kraftvoll handeln zu wollen.

Der Bundesrat will am Donnerstag (11.00 Uhr) über das erweiterte Infektionsschutzgesetz entscheiden - die Bundes-Notbremse. Durch das Gesetz sollen für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt einheitliche Regeln gelten, sobald an drei Tagen die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche über 100 steigt. Der Bundestag beschloss das Gesetz am Mittwoch.