Deutsche Märkte schließen in 7 Stunden 57 Minuten

Mittel aus Digitalpakt fließen weiterhin nur langsam

BERLIN (dpa-AFX) - Auch mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten des "Digitalpakts Schule" fließen die Mittel aus dem 5,5-Milliarden-Euro-Topf weiter nur langsam ab. Wie der "Focus" nach einer Umfrage unter den 16 Kultusministerien der Länder berichtet, wurden bisher Anträge im Umfang von rund 125 Millionen Euro bewilligt, insgesamt beantragt wurden Fördergelder in Höhe von 284 Millionen Euro.

Das meiste Interesse gebe es bisher in Niedersachsen, wo das Kultusministerium 740 Anträge im Volumen von insgesamt 28 Millionen Euro genehmigt habe. Dahinter folgten Sachsen mit 156 genehmigten Anträgen (65,2 Millionen Euro) und Baden-Württemberg mit 63 Anträgen (sieben Millionen Euro). Schlusslicht ist Bayern.

Die langsame Umsetzung wird immer wieder damit begründet, dass die Schulen zuerst schlüssige Medienkonzepte vorlegen müssten, um an die Fördergelder heranzukommen. Zudem waren in einigen Bundesländern erst im Herbst oder Ende des vergangenen Jahres die Förderrichtlinien fertig, in denen die Bedingungen für die Beantragung der Gelder festgelegt sind. Bildungsministerin Anja Karliczek hatte zu dem Thema wiederholt gesagt, Qualität gehe vor Schnelligkeit.

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung. Von den Ländern kommen insgesamt weitere 500 Millionen dazu. Die Mehrheit der Lehrkräfte (59 Prozent) hatte in einer Befragung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kürzlich angegeben, dass ihre Schule inzwischen Mittel aus dem Digitalpakt für Investitionen eingeplant hat oder diese bereits beantragt oder bewilligt wurden.