Ministerium: Keine Abstriche bei Förderung von Heizungstausch

BERLIN (dpa-AFX) -Das Bundeswirtschaftsministerium hat versichert, dass es bei staatlichen Förderungen im Gebäudebereich im kommenden Jahr keine Abstriche gibt. Das sagte ein Sprecher von Minister Robert Habeck (Grüne). Das gelte auch für die sogenannte Strompreiskompensation für energieintensive Firmen. Die Förderungen blieben in vollem Umfang erhalten.

Hintergrund ist, dass im Klima- und Transformationsfonds - einem Sondertopf des Bundes - laut Wirtschaftsplan für die Bundesförderung energieeffizienter Gebäude im kommenden Jahr rund 14,4 Milliarden Euro vorgesehen sind. In diesem Jahr geplant sind 16,7 Milliarden Euro. Über die Bundesförderung werden etwa Wärmepumpen gefördert.

Der Mittelbedarf werde bei der Förderung von Jahr zu Jahr neu berechnet und aktualisiert, so der Sprecher. Das hänge mit Prognosen zusammen und Berechnungen, wie viele Zusagen aus den letzten Jahren im nächsten Jahr zur Auszahlung kämen. Teilweise würden beantragte Förderungen auch nicht in Anspruch genommen. Bereits in der Finanzplanung sei für 2025 von einem Bedarf von rund 14,5 Milliarden ausgegangen worden.

Für die Strompreiskompensation bei Unternehmen sind im kommenden Jahr 3,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 600 Millionen Euro weniger als für dieses Jahr. Grund für den geringeren Ansatz sei eine Neuberechnung, unter anderem weil Preise im Europäischen Emissionshandelssystem geringer seien. Bei der Strompreiskompensation werden energieintensive Firmen von den Kosten des Emissionshandels entlastet.