Minister: Verzicht von Tesla auf Förderung war Güterabwägung

POTSDAM (dpa-AFX) - Tesla <US88160R1014> hat nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) von sich aus auf eine staatliche Milliardenförderung für die geplante Batteriefertigung in Grünheide bei Berlin verzichtet. Steinbach sagte am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtages, der US-Elektroautobauer lege Wert darauf, dass keine Verhandlungen mit dem Bund gescheitert seien. "Es war eine Güterabwägung. Wo sieht Tesla am Ende für sich den größten Vorteil: In der kurzfristigen Nutzung staatlicher Beihilfe oder in der langfristigen Verwertung des eigenen Knowhows", sagte Steinbach. Die Güterabwägung sei von der wirtschaftlichen Situation des Unternehmens beeinflusst worden. Es sei auch nicht so, dass Tesla sich nicht bestimmten Spielregeln unterwerfen wollte. "Das kriegt einen falschen Touch", betonte der Minister.

Auf dem Gelände der Autofabrik sollen neuartige Batterien hergestellt werden. Tesla hatte Ende November das Bundeswirtschaftsministerium und das Brandenburger Wirtschaftsministerium darüber informiert, dass es eine Teilnahme am zweiten europäischen Großvorhaben zur Batteriezellfertigung (EuBatIn) nicht weiter verfolgen möchte. Deshalb sei der Antrag auf staatliche Förderung für ein IPCEI (transnationales Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse) für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen worden.