Merz kritisiert Scholz und nennt Schröder 'mutiger und zupackender'

BERLIN (dpa-AFX) -CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach einem Jahr Ampel-Regierung Führungsschwäche vorgeworfen. "Der Bundeskanzler hätte durch die von ihm selbst so bezeichnete Zeitenwende eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen. Diese Gelegenheit hat er nicht genutzt", sagte Merz der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010." Altkanzler Schröder war in den vergangenen Monaten wegen seiner Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin von allen Seiten angegriffen worden, in der SPD wird weiter auch über seinen möglichen Ausschluss beraten.

"Wir werden nach wie vor unter Wert regiert. Die Koalition streitet zu viel und verwendet zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen", meinte Merz. In der Schule würde man sagen, die Regierung habe "sich redlich bemüht". CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte der Ampel zuletzt "eine glatte 5" attetestiert. Laut Merz ist die größte Schwäche der Regierung "zur Zeit die Wirtschaftspolitik". Die CDU werde sich nach seiner Überzeugung in Umfragen bei mehr als 30 Prozent etablieren. "Die Fraktion läuft, die Partei arbeitet intensiv an ihrer inhaltlichen Neuaufstellung."

Die rot-gelb-grüne Regierung hatte vor knapp einem Jahr mit dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" die Arbeit aufgenommen, Scholz leistete am 8. Dezember seinen Amtseid als Kanzler.