Merkels und Macrons Mission: ein eigenständiges Europa

Angela Merkel deutet direkt an, was in den nächsten Monaten die Leitmelodie ihrer Zusammenarbeit mit Emmanuel Macron sein dürfte. „Ich bin sicher, dass wir vorangehen können zu einem eigenständigeren Europa“, sagte die Bundeskanzlerin am Freitag während eines Treffens mit dem französischen Präsidenten in Marseille. Sie sei in den vergangenen Wochen „sehr froh darüber gewesen, dass wir eine gemeinsame Währung und eine gemeinsame Handelspolitik haben“.

Das ist eine Anspielung auf den Druck, der in der Handelspolitik von den USA und China auf unterschiedliche Weise auf die EU ausgeübt wird: von US-Präsident Donald Trump durch Strafzölle und Drohungen mit weiteren Einschränkungen, aber auch durch Kritik an den EU-Beziehungen zu Russland und angeblich zu niedrigen Leistungen für die Nato.

China erhöht hingegen Druck durch den Aufbau strategischer wirtschaftlicher Basen in EU-Ländern wie Ungarn und durch den Aufkauf europäischer Unternehmen für Spitzentechnologie.

Erste Priorität hat für Merkel deshalb die Festigung der Wirtschafts- und Währungsunion, wozu sie die Stärkung der Eurozone und die Bankenunion zählte. Erst an zweiter Stelle folgte die Zuwanderung, vor dem Brexit und weiteren Überlegungen für eine europäische Verteidigungsunion.

Macron, der als erster in der Spätnachmittagssonne vor dem Palais du Pharo hoch über dem alten Hafen von Marseille sprach, hielt sich an eine ähnliche Reihenfolge: Man werde das „Programm von Meseberg“ vertiefen, genannt nach dem Gästehaus der Bundesregierung in der Nähe von Berlin, wo beide im Juni einen ganzen Katalog von Schritten für eine stabilere Eurozone und die Vollendung der Bankenunion vereinbart hatten.

Etwas ausführlicher als Merkel sprach er über die Zuwanderungspolitik, blieb aber recht allgemein: Marseille sei ein Symbol für die Verbundenheit Europas mit dem Mittelmeerraum. Und wegen der Migration sei das Mittelmeer „im Herz unserer derzeitigen Überlegungen“.

Seit der Vereinbarung von Meseberg ist die Lage eher komplizierter geworden: Für Merkel innenpolitisch, weil CDU und CSU keine gemeinsame Linie gegen die stärker werdende AfD und deren Demagogie in Sachen Migration finden, für die Eurozone, weil die italienische Regierung von Cinque Stelle und Lega mit ihrem Haushalt für 2019 eine Belastungsprobe für die Eurozone ansteuert.

Anders als früher hat eine deutsch-französische Initiative nicht mehr automatisch die Wirkung einer Initialzündung für ganz Europa. Andere Länder wie Ungarn und Polen arbeiten systematisch dagegen.

Macron ist deshalb den Sommer über nicht untätig geblieben. Er reiste in verschiedene kleinere EU-Länder: Nach Marseille kam er von Luxemburg aus. Ende August war er in Finnland und Dänemark. Dabei geht es darum, Verbündete für Frankreich und Deutschland zu finden und die Front der Nationalisten um den Italiener Matteo Salvini und den Ungarn Viktor Orban einzuhegen.

Merkel und Macron wollen den ganzen Freitagabend durcharbeiten. „Das Programm ist gut gefüllt“, sagte die Kanzlerin und verschwand daraufhin mit Macron im Palais du Pharo.