Merkel zieht mit Ministerpräsidenten Zwischenbilanz zum Teil-Lockdown

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montag mit den Ministerpräsidenten der Länder zusammengekommen, um eine Zwischenbilanz des auf November befristeten Teil-Lockdowns in der Corona-Krise zu ziehen. Nachdem die zweite Welle der Pandemie trotz der seit Anfang des Monats geltenden schärferen Kontaktbeschränkungen noch nicht gebrochen ist, hat der Bund eine teilweise Ausweitung der Maßnahmen vorgeschlagen. Unter anderem sollen sich weniger Menschen verschiedener Haushalte treffen dürfen, auf private Feiern soll bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden.

Entgegen der ursprünglichen Pläne des Kanzleramts werden Bund und Länder bei den Beratungen voraussichtlich noch keine schärferen Schritte für die Schulen beschließen. Nach einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden geänderten Formulierung des Bundes für die Videokonferenz sollen die Länder bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können.

Die nächsten Beratungen von Merkel mit den Ministerpräsidenten werden in der kommenden Woche sein, voraussichtlich am 23. November. Dann soll auch über den weiteren Corona-Fahrplan bis Weihnachten gesprochen werden.

Im ursprünglichen Vorschlag des Bundes für die aktuellen Beratungen war vorgesehen, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schüler aller Jahrgänge und für Lehrer auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorgeschrieben wird. Ausnahmslos sollten demnach zudem feste Gruppen von Schülern gebildet werden, wobei die Gruppengrößen in Klassenräumen gemessen am Regelbetrieb halbiert werden sollten. Der Bund wollte erreichen, dass es zwischen den einzelnen Gruppen eine räumliche Distanz gibt. Innerhalb einer Klasse oder eines Kurses sollte es einen Mindestabstand von 1,5 Metern geben. Dies sollte auch für die Schülerbeförderung etwa mit Bussen gelten.

Bereits am Wochenende hatte sich abgezeichnet, dass die weiteren Maßnahmen im Schulbereich der größte Knackpunkt bei den Beratungen sein wird. Widerstand kam von SPD-regierten Ländern, aber auch von Seiten einiger CDU-Ministerpräsidenten.