Merkel will Beziehungen zwischen EU und Türkei weiterentwickeln

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich dafür ein, die Beziehungen der EU zur Türkei zu verbessern. In einer Videokonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe sie sich am Dienstag dafür ausgesprochen, rasch Schritte hinsichtlich einer Agenda zur Weiterentwicklung der EU-Türkei-Beziehungen einzuleiten, wie sie in den Schlussfolgerungen des zurückliegenden Europäischen Rates vorgesehen sei, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Zum anderen habe sie die Notwendigkeit unterstrichen, die regionalen Spannungen im östlichen Mittelmeer weiter abzubauen.

Bei ihrem Sondergipfel in der vergangenen Woche hatten die Staats- und Regierungschefs der EU Ankara eine Erweiterung der Zollunion, Handelserleichterungen und weitere Milliardenhilfe für die Versorgung von Flüchtlingen aus Ländern wie Syrien in Aussicht gestellt. Voraussetzung ist laut dem Gipfelbeschluss, dass "die konstruktiven Bemühungen zur Beendigung der illegalen Aktivitäten gegenüber Griechenland und Zypern fortgesetzt werden". Damit reagierten die EU-Staaten darauf, dass es zwar im Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland zuletzt Entspannung gab, nicht aber im Streit zwischen der Türkei und Zypern.

Griechenland und Zypern verlangen wegen der Erdgaserkundungen der Türkei im Mittelmeer seit langem eine stärkere Unterstützung der EU-Partner. Mittlerweile hatte die Türkei ein vor Zypern liegendes Bohrschiff zurückgezogen.

Merkel sprach auch die seit mehr als einer Woche andauernden Kämpfen in der Unruheregion Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan an. Sie plädierte der Mitteilung zufolge für eine Waffenruhe und auf substanzielle Fortschritte zielende Gespräche in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die Türkei steht auf der Seite Aserbaidschans. Armenien sieht dagegen Russland als Schutzmacht. Der seit Jahrzehnten dauernde Konflikt war vor mehr als einer Woche eskaliert.